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AfD im Nordwesten: »Geheimtreffen« mit Besuch
In Neumünster trafen sich schleswig-holsteinische AfD-Vertreter. 200 Antifaschisten protestierten
Antifa-Proteste haben am Samstag im schleswig-holsteinischen Neumünster sichtbar Wirkung gezeigt. Statt nach eigenen Angaben erwarteten 200 Teilnehmenden reisten am Samstag nur knapp 100 Interessenten zu einem Vernetzungstreffen an, das die AfD als »Tag des Vorfelds« beworben hatte und das federführend von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) vorbereitet wurde.
Getagt wurde in einem griechischen Restaurant, das kurzerhand seine Räumlichkeiten für die Öffentlichkeit sperrte und nur einer »geschlossenen Gesellschaft« zur Verfügung stand. »Dafür, dass erst einen Tag vor der Zusammenkunft der bis dahin geheim gehaltene Ort des Treffens bekannt wurde, ist der Protest mit knapp 200 mobilisierten Aktivist*Innen ein Erfolg gewesen«, fasst Bettina Jürgensen. Sie ist Sprecherin des regionalen Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus«. Zum Protest hatten auch SPD, Grüne und CDU aufgerufen.
An der Kundgebung beteiligten sich Aktive der »Omas gegen rechts«, die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli und Vertreterinnen der EU-freundlichen Partei Volt. Sie konnten einen hektischen Volker Schnurrbusch von der AfD beobachten, ehemaliger Landtagsabgeordneter und aktuell Landes-Vize.
Schnurrbusch erklärte auf Nachfrage, Vertreter des vor wenigen Tagen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbotenen rechtsextremen Magazins »Compact« seien von den Netzwerk-Organisatoren ausgeladen worden.
Auch der rechtsgerichtete Verleger Dietmar Munier aus dem Kreis Plön tauchte nicht in Neumünster auf, dafür jedoch Kevin Dorow, der bei Muniers Verlagsimperium auf der Gehaltsliste steht. Dorow ist als JA-Vertreter Mitglied des AfD-Landesvorstandes.
Mit Michael Scharfmüller vom Medium »Info-Direkt« aus dem Dunstkreis der Neuen Rechten hatte die AfD sogar für internationale Beteiligung gesorgt. Während einige JA-Youngster mit rassistischen Gesten auffielen, wurden Antifa-Aktivist*innen offenbar zwecks Einschüchterung fotografiert.
»Die AfD hat spätestens mit diesem Treffen ihre Maske fallen lassen«, sagte Midyatli mit Blick auf den bislang als gemäßigt geltenden Landesverband der Partei. Die SPD fordert vom Kieler Verfassungsschutz, die AfD stärker unter die Lupe zu nehmen.
In Neumünster haben im Übrigen wiederholt Zusammenkünfte der AfD und von Neonazis stattgefunden. Die Polizei war am Samstag mit einer Einsatzhundertschaft vor Ort. Diese sprach von einem überwiegend friedlichen Verlauf von Treffen und Protest.
Einer NDR-Recherche zufolge ist im Kreis Herzogtum Lauenburg der AfD-Kreistagsabgeordnete Holger Stienen seit geraumer Zeit mit radikalen und demokratiefeindlichen Aussagen in sozialen Netzwerken unterwegs. Die Staatsanwaltschaft Lübeck hat dazu inzwischen Ermittlungen aufgenommen. Die AfD Schleswig-Holstein schaffte bei der Landtagswahl 2022 mit 4,4 Prozent nicht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und ist damit nicht mehr im Kieler Landtag vertreten.
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