- Kommentare
- Israelpolitik
Olaf Scholz: Mit Scheuklappen geradeaus
Trotz IGH-Gutachten: Olaf Scholz lässt sich von seiner fehlgeleiteten Israelpolitik durch nichts abbringen
Bei der Sommerpressekonferenz hat Olaf Scholz klar gemacht: Mit ihm als Kanzler gibt es an der Staatsräson in Sachen Israel kein Rütteln. Fast 40 000 Menschen wurden seit Oktober in Gaza durch israelisches Militär getötet, täglich begeht die Armee in den palästinensischen Gebieten Kriegsverbrechen und der Internationale Gerichtshof sagt: Die israelische Besatzung in Gaza und der Westbank ist illegal. Grund für eine neue Israel-Politik? Nicht für Scholz.
Waffen? Will Deutschland weiter liefern. Warenimport aus den besetzten Gebieten einschränken? Diesen Gedanken findet der Bundeskanzler gar »eklig« – dem IGH-Gutachten zum Trotz. Was will Scholz den überhaupt tun, um Israel dazu zu bewegen, sich an das Völkerrecht zu halten? »Wir handeln, indem wir sprechen.« Das spricht für sich. Statt endlich den dringend notwendigen Kurswechsel im Umgang mit der rechtsextremen Netanjahu-Regierung einzuleiten, operiert der Kanzler – ganz wie man es von ihm gewohnt ist – nach dem Motto: Mit Scheuklappen geradeaus.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das beste Mittel gegen Fake-News und rechte Propaganda: Journalismus von links!
In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
