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Super-Kommissar gegen Milliardäre
Thierry Breton hat sich mit Elon Musk und Donald Trump angelegt
Ende Juli nominierte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Thierry Breton für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar. Welches Ressort der Franzose übernehmen wird, ist offen. Breton strebt ein wirtschaftliches »Super-Portfolio« an und könnte auch Verteidigungskommissar werden; ein neuer Posten, den Ursula von der Leyen, die kürzlich vom Europaparlament als Präsidentin der Kommission bestätigt wurde, einrichten will.
Bisher leitete Breton als »Super-Kommissar« die Abteilungen für Binnenmarkt und Industrie, Verteidigungsindustrie und Weltraum sowie Telekommunikation und Technologie. Vor seiner EU-Karriere hatte er Führungspositionen in großen IT-Unternehmen inne, darunter beim Softwaregiganten Atos, der Verträge in dreistelliger Millionenhöhe mit EU-Agenturen einging.
Breton steht wegen seiner Pläne im Rahmen des Digital Networks Act, die großen Telekommunikationskonzernen Vorteile versprechen, in der Kritik. Er unterstützt eine Datenmaut, bei der große Inhalteanbieter für die Netznutzung zahlen müssten. Das gefährdet die Netzneutralität.
Nun gerät Breton mit Elon Musk aneinander, der auf seiner Plattform X am Dienstag ein Gefälligkeitsinterview von Milliardär zu Milliardär mit Donald Trump führte. Breton warnte Musk in einem Brief, dass er die »Verbreitung von Inhalten, die zu Gewalt, Hass und Rassismus aufstacheln« (die es erwartungsgemäß gegeben hat), überwachen werde und drohte mit Strafen bei Verstößen gegen EU-Gesetze. Musk reagierte mit einem beleidigenden Meme, Trumps Team kritisierte den Brief als Einmischung in den Präsidenten-Wahlkampf. Eine Reaktion Bretons steht noch aus.
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