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Razzia und Brandanschlag auf kurdisches Kulturzentrum Nav-Berlin
Freie Kurdische Gemeinde von Polizei durchsucht und von versuchter Brandstiftung getroffen
Die Berliner Polizei hat am Samstagnachmittag Räumlichkeiten der Freien Kurdischen Gemeinde durchsucht. Wie die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtet seien im Rahmen der Durchsuchung zwei Mitglieder der Gemeinde, die auch unter dem Namen Nav-Berlin firmiert, vorläufig festgenommen worden. Über die Hintergründe des Einsatzes wurde zunächst nichts bekannt. Die Berliner Polizei bestätigte gegenüber »nd« die Durchsuchungen, wollte aber mit Verweis auf laufende Ermittlungen keine weiteren Angaben machen.
Laut Informationen des Vereins handelt es sich bei einem der festgenommenen um den Ko-Vorsitzenden Hüseyin Yılmaz. Gegenüber »nd« erklärte er am Sonntag: »Das Vorgehen der Polizei am gestrigen Tag erschien uns weder rechtskonform noch verhältnismäßig.« Laut Yılmaz seien bewaffnete Polizeibeamt*innen ohne Vorlage eines Durchsuchungsbefehls in die Räume des Vereins eingedrungen. Dort hätten sich etwa 30 Personen, darunter auch Familien mit Kindern aufgehalten. »Wir werten dieses Vorgehen als bewussten Einschüchterungsversuch gegen die kurdische Community in Berlin«, erklärte Yılmaz. Vergangene Polizeieinsätze gegen den Verein seien ihm zufolge von der Justiz als unrechtmäßig eingestuft worden.
Yılmaz hält einen Zusammenhang zu den »Global Free Öcalan Days« für wahrscheinlich. Teile der kurdischen Community fordern im Zuge der Aktionstage die Freilassung des seit 1999 inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan. Die kurdische Arbeiterpartei PKK ist in der Türkei und in Deutschland als Terrororganisation verboten. Vertreter*innen der Community betonen immer wieder, dass Polizeieinsätze unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung erfolgten und Grundrechte der Kurd*innen in Deutschland missachten würden.
Am späten Sonntagnachmittag wurde bekannt, dass das Kulturzentrum des Vereins Ziel eines Brandanschlags geworden sein soll. Das teilte der Berliner Linke-Politiker Ferat Koçak auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Koçak habe sich zum Zeitpunkt neben 50 Personen selbst in dem Kulturzentrum befunden. Eine Person habe die Eingänge und Fensterfassade mit Benzin übergossen und sei anschließend geflüchtet. Der Linke-Politiker habe daraufhin die Polizei gerufen und Anzeige erstattet. Laut ANF vermutet der Vereinsvorstand von Nav-Berlin türkischstämmige Nationalisten hinter dem mutmaßlichen Anschlag.
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