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- Protestverbot in Dortmund
Keine Greta, keine Probleme
Sebastian Weiermann über ein Protestverbot in Dortmund
Die Klima-Ikone Greta Thunberg ist seit Monaten in Sachen Nahost-Konflikt unterwegs. In ganz Europa beteiligt sie sich an Protesten gegen Israel. Man muss das nicht gut finden und kann das kritisieren. Dass Thunberg gemeinsam mit Israel-Hasser*innen und Antisemit*innen auf die Straße geht, ist schlecht und diskreditiert nebenbei die Klimabewegung.
Ein Grund, ein seit Monaten bestehendes Protestcamp zu verbieten und zu räumen, darf ein angekündigter Besuch von Thunberg aber nicht sein. Auch eine angebliche Gewaltbereitschaft der Aktivistin rechtfertigt das nicht. Die Polizei hätte den Veranstalter*innen Auflagen erteilen können. Sie ist dazu verpflichtet, versammlungsfreundlich zu agieren. Das tat sie nicht. Der Verdacht liegt nahe, dass die Polizei mit dem kurzfristigen Verbot Imagepflege für sich selbst und die Stadt betreiben wollte. Keine Greta, keine Berichte über Anti-Israel-Proteste, so dürfte der Gedanke im Polizeipräsidium gewesen sein. Wie man lesen kann, eine Fehleinschätzung.
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