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Wichtige Botschaften eines Papiertigers
Die Beschlüse des G20-Gipfels in Brasilien
Sie haben mal wieder alle miteinander geredet – das ist das wichtigste Ergebnis der G20-Gipfels in Brasilien. Trotz diverser Konflikte können sich die großen Industrie- und Schwellenländer auf einen Minimalkonsens verständigen. In einer Zeit, in der Kanonendonner wieder Teil der Außenpolitik ist, haben selbst Formelkompromisse ihre Berechtigung. Friedensinitiativen entstehen so natürlich nicht.
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Vom Treffen in Brasilien gehen dennoch wichtige Botschaften aus: In der Abschlusserklärung spricht man sich für eine Vermögensteuer für Superreiche aus. Trotz absehbaren Gegenwinds nach dem Machtwechsel in den USA – ein Anfang ist gemacht. Auch schreibt sich die G20-Runde erstmals den Kampf gegen Armut auf die Fahnen. Dies blieb bisher den reichen G7-Staaten vorbehalten, bekanntlich mit bescheidenem Erfolg. Dass die Schwellenländer jetzt Verantwortung mitübernehmen, ist berechtigt angesichts der Finanzkraft von Staaten wie China, Saudi-Arabien oder Südkorea. Ob die »Globale Allianz« mehr als Symbolik sein wird, muss sich aber erst erweisen. Gipfelgastgeber Lula da Silva geht es mehr um die Aufwertung der Schwellenländer auf internationaler Bühne, nicht der bitterarmen Staaten.
Man bringt auch kaum Impulse für die laufende UN-Klimakonferenz in Baku, wo es um gewaltige Summen für arme Länder geht. Der Streit zwischen Industrie- und Schwellenländern, wer sich hier wie beteiligt, bleibt ungelöst. Daher sieht es nicht danach aus, dass die G20 wieder, wie in der Finanzkrise, zum zentralen Akteur des Multilateralismus wird – man bleibt wohl ein Papiertiger.
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