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Die Linke: Im Dienst der Demokratie
Die Linke wird geächtet, dabei verteidigt sie Werte des Grundgesetzes, meint Stefan Otto
Vor allem konservative Stimmen deuten das Wahlergebnis dahingehend, dass die politischen Ränder nunmehr gestärkt seien. Auf der einen Seite gewinnt die AfD stark hinzu, auf der anderen erlebt die Linke ein Comeback. Und damit grüßt einmal mehr die Hufeisentheorie: Die Ränder seien demnach extremistisch, gegen die sich die Mitte verteidigen müsse. Das allerdings gleicht einer Verdrehung von Tatsachen – nicht nur, dass diese Deutung links und rechts in einen Topf wirft und von mangelnder Differenzierung zeugt, sondern sie verharmlost die Gefahr, die mit dem Aufstieg der AfD einhergeht.
Die rechte Spitzenkandidatin Alice Weidel erklärte, dass die AfD nunmehr eine »Volkspartei« sei; eine solche Zuschreibung gab es bislang nur für die CDU/CSU und die SPD. In Bezug auf die Stärke in den Parlamenten mag die AfD aufgeschlossen haben. Doch es fehlt der Partei die Akzeptanz in der Bevölkerung, weil es große Zweifel an ihrer Verfassungstreue gibt. Deshalb ist sie auch nirgendwo an einer Regierung beteiligt.
Dass das so bleibt, dafür kämpft Die Linke. Das hat sie in den vergangenen Wochen nach den beiden Abstimmungen über die Asylpolitik im Bundestag (als die Union dankbar die Stimmen der AfD für ihre Anträge benutzte) unter Beweis gestellt. Wie keine andere Partei warnt sie vor der Gefahr von rechts, was ein gewichtiger Grund für den Zuspruch ist, den sie gerade erfährt. Während die AfD Parteien bis weit in die politische Mitte vor sich hertreibt – Weidel nennt es »jagen« – und diese tatsächlich zunehmend rechte und inhumane Polemiken übernehmen, verwehrt sich Die Linke dem. Damit leistet sie tatsächlich einen Dienst für die freiheitliche demokratische Grundordnung.
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