- Politik
- Historische Erklärung
Öcalan verkündet Ende der PKK
Inhaftierter Kurdenführer ruft Kämpfer auf, die Waffen niederzulegen
Istanbul. Nach über 40 Jahren Kampf hat der in der Türkei inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan zur Auflösung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und zum Gewaltverzicht aufgerufen. Öcalan forderte seine Anhänger am Donnerstag in einer Erklärung dazu auf, nach dem jahrzehntelangen blutigen Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat ihre Waffen niederzulegen. Zuvor hatte eine Delegation der pro-kurdischen Partei DEM den wegen Hochverrats inhaftierten Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul besucht.
Die DEM hatte am Mittwochabend eine »historische« Erklärung Öcalans angekündigt. Öcalans Botschaft wurde nach dem Gefängnis-Besuch von Abgeordneten der DEM am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Istanbul verlesen. »Alle bewaffneten Gruppen müssen ihre Waffen niederlegen und die PKK muss sich auflösen«, hieß es in der Erklärung. Der 75-jährige Öcalan ließ zudem erklären, er übernehme die »historische Verantwortung für diesen Aufruf«. Die DEM und die PKK hatten sich eigentlich dafür ausgesprochen, dass Öcalan seinen Aufruf per Videobotschaft verbreitet. Der türkische Justizminister Yilmaz Tunc hatte dies am Mittwochabend jedoch ausgeschlossen.
Die PKK kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat und für die Rechte der kurdischen Bevölkerung. Sie wird von der Türkei und ihren westlichen Verbündeten als Terrororganisation eingestuft. Etwa 45 000 Menschen sind bei den Kämpfen zwischen der PKK und der türkischen Armee bisher getötet worden.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein rechtsnationalistischer Koalitionspartner MHP waren im Herbst überraschend auf Öcalan zugegangen und hatten ihm eine frühere Freilassung in Aussicht gestellt, falls er die PKK auflöst. Im Anschluss stattete eine DEM-Delegation dem inhaftierten Kurdenführer zwei Besuche ab – der Besuch am Donnerstag war der dritte. Vor zwei Monaten hatte Öcalan erklären lassen, er habe »die Kompetenz und die Entschlossenheit«, sich an dem von Erdoğan und MHP-Chef Devlet Bahceli eingeleiteten Kurswechsel zu beteiligen. Er erklärte sich bereit, »die notwendigen positiven Schritte zu unternehmen« und einen Aufruf zu veröffentlichen. AFP/nd
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