Politik

Knapp 2000 Euro weniger für Klaus Ernst

27.09.2010
Lesedauer: 2 Min.

Berlin (dpa/ND). Noch vor einer generellen Neuregelung der Funktionärsbezüge bei der LINKEN hat Parteichef Klaus Ernst seine Einkünfte gekappt: Der 55-Jährige verzichtet schon im September auf den Zuschlag von 1913 Euro für seinen Posten im Fraktionsvorstand, wie eine Parteisprecherin am Sonntag sagte. Ihm bleiben aber noch die Bundestagsdiät von 7668 Euro monatlich und 3500 Euro von der Partei. Ernst beugte sich mit dem Schritt der heftigen innerparteilichen Kritik an seinen Bezügen.

Ursprünglich wollte der Parteichef einen Vorstandsbeschluss abwarten, der für alle Spitzenfunktionäre gleichermaßen gelten sollte. Er hatte Anfang September selbst vorgeschlagen, Doppelbezüge von Partei und Bundestagsfraktion grundsätzlich zu verbieten. Die Entscheidung darüber sollte eigentlich an diesem Wochenende bei einer zweitägigen Vorstandssitzung fallen. Jetzt soll aber zunächst ein Gesamtkonzept für die Funktionärsbezüge auf Bundes- und Landesebene abgewartet werden. Der Vorstand beschloss am Wochenende, dafür eine Arbeitsgruppe einzusetzen, deren Zusammensetzung aber weiterhin unklar ist.

Neben Ernst hat inzwischen auch der Parteibildungsbeauftragte und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Maurer auf seine Doppelbezüge verzichtet und sich das Parteigehalt von 750 Euro gestrichen. Damit gibt es nun keinen Spitzenfunktionär mehr mit doppelten Einkünften von Fraktion und Partei. Ernsts Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch hatte bereits bei ihrem Amtsantritt im Mai auf 3500 Euro von der Partei verzichtet.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:

→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.