Energie: CDU und DGB »im Kern einig«
Gewerkschaftsvorstand traf Generalsekretär Gröhe
»Kein generelles Unverständnis«, aber auch keine großartige Annäherung. Dieses Fazit zog DGB-Bundesvorsitzender Michael Sommer am Montag in Berlin nach dem Treffen des geschäftsführenden DGB-Vorstandes mit Herrmann Gröhe, Generalsekretär der CDU.
Neben den Dauerbrennern Mindestlohn und Equal Pay für Leiharbeiter ging es bei dem Treffen um die energiepolitische Wende. Er nehme Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Sinneswandel in Sachen Energiepolitik nach dem GAU in Fukushima ab, sagte Sommer. Es müssten jedoch jetzt die notwendigen Weichenstellungen erfolgen, um in Deutschland als erstem großen Industriestaat die Energieversorgung atomkraftfrei zu gestalten.
Gröhe sagte, es gebe zum Thema Energie zwar »im Kern eine Einigung«, aber Deutschland müsse ein Energieland bleiben. Die CDU fühle sich auch den Menschen verpflichtet, die in der Atomenergiebranche arbeiten. Darum sei es wichtig, dass mit dem DGB eine Arbeitnehmervertretung am Tisch sitzt, der der Industriestandort wichtig ist. Auf längere Sicht sei der Atomausstieg ein »wichtiger industriepolitischer Schritt«, sagte Sommer, auch wenn es am Anfang »ruckeln« könnte. Beispielsweise die energetische Gebäudesanierung müsse ausgebaut werden. Zu dem Thema hatte die CDU vorige Woche eine Kehrwende vollzogen. Erst kürzlich wurden die Gelder für 2011 in diesem Bereich gekürzt, was auf starke Kritik bei den Gewerkschaften gestoßen war. »Frau Merkel ist auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt«, sagte Sommer. Für September ist ein nächstes Treffen zwischen DGB-Vorstand und CDU-Präsidium vereinbart.
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