Abgetaucht
Kommentar von René Heilig
Eineinhalb Monate ist es her, dass man mit NSU nicht mehr zuerst eine Automarke verbindet, sondern eine widerliche rechtsextremistische Terrorgang, die offenbar darin Befriedigung fand, Menschen zu ermorden. Dass es so einen brutalen »Nationalsozialistischen Untergrund« samt legalem Umfeld hierzulande überhaupt geben kann, führte man nicht zuletzt auf das Versagen des Verfassungsschutzes zurück.
Verfassungsschutz? Gibt es den noch? Man hört so gar nichts mehr von seinen Ämtern. Wie bemühen sich Bundeschef Fromm und seine Landeskollegen darum, Fehler in ihrer bisherigen Arbeit aufzudecken? Was geschieht in den vorgesetzten Ministerien auf politischer Ebene? Man darf - auch ohne Vorruhestandsbeamte zu produzieren - Antworten erwarten: Wer ist verantwortlich für das, was man verharmlosend Pannen nennt? Wie weitet man den Blick von Politikern und Beamten so, dass deren Blick auch nach rechts geht? Ist es vielleicht gescheiter, die Geheimdiensttruppe in die Wüste zu schicken? Die notwendige gesellschaftliche Debatte darüber findet nicht statt. Clever. Während man uns mit Verlautbarungen über neue Dateien und Abwehrzentren zu beruhigen versucht, tauchen die Verfassungsschützer ab. Allenfalls drohen sie NPD-Verbotsbefürwortern mit wirren V-Leute-Zahlen.
Doch nicht nur die Geheimen versuchen den Naziterrorskandal ins Vergessen zu schieben. Seltsam bedeckt halten sich Landesväter und Regierungsparteien in Thüringen und Sachsen. Nur nicht zugeben, wie tiefbraun es wirklich ausschaut in den Freistaaten. Sonst bleiben Investoren aus und Touristen fern. Konsequenzen ziehen sieht anders aus.
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