Choreografie des Protests
Neu- und Altaktivisten planen ihren Widerstand gegen die Krisenpolitik in Europa
Noch diktieren Bundesregierung und Troika von EZB, IWF und EU-Kommission die Krisenrezepte in Europa. Aber auch an der Protestfront bewegt sich etwas. Diverse Bündnisse und Gruppen diskutieren derzeit über dezentrale oder zentrale Aktionstage, viele Termine und Orte sind im Gespräch. Ein konkreter Fahrplan steht noch nicht fest. Aber die Abstimmungen laufen, in einzelnen Städten, zwischen verschiedenen Spektren, bundes-, europa- und weltweit - damit sich die Proteste gegenseitig verstärken, nicht behindern
Die Occupy-Bewegungen in Deutschland haben am Wochenende in Frankfurt am Main das erste deutschlandweite Treffen veranstaltet. Aktivisten halten hier seit Oktober in einem Zeltlager vor der Europäischen Zentralbank die Stellung. 120 »Abgesandte« aus 21 Städten seien gekommen, teilt Thomas am Infotelefon mit. Die Initiativen wollen künftig enger zusammenzuarbeiten, »Synergien erzeugen«, sagt er. Als wichtigstes Ergebnis des Vernetzungstreffens nennt der 52-Jährige aber das persönliche Kennenlernen, »Aug in Aug«. Bisher hatten sich die Initiativen nur per Internet oder Telefon ausgetauscht.
Weniger prozess-, denn ergebnisorientiert verlief das zweite Vernetzungstreffen, zu dem am Sonntag etablierte linke Politzusammenhänge ins Frankfurter Gewerkschaftshaus geladen hatten. Occupy-Vertreter nahmen teil, es waren aber, wie Neuaktivist Thomas betont, »zwei ganz verschiedene Treffen«. Rund 300 Menschen beteiligten sich an der bundesweiten Strategiekonferenz zur Zukunft der Krisenproteste. Eine beachtliche Zahl für einen Termin, auf dem noch nichts entschieden werden sollte. Die Resonanz hat offenbar auch jene überzeugt, die nach den bisherigen Mobilisierungsversuchen in Deutschland eher skeptisch nach Frankfurt gefahren waren. Das »energiegeladene Treffen« hat ihre Bedenken zerstreut, sagt Christina Kaindl, die im bundesweiten Krisenbündnis aktiv ist. Dieses hatte zwar in den vergangenen Jahren auch schon mal 40 000 Menschen auf die Straße gebracht, konnte aber kaum über das linke Spektrum hinaus mobilisieren.
Ziemlich fest steht nun, dass es in der zweiten Maihälfte zentrale Aktionen am Finanzplatz Frankfurt geben soll. Nach Vorstellung der Initiativen sollen aus ganz Europa Betroffene und Gegner der Kürzungsdiktate nach Deutschland kommen. »Wir wollen die Kämpfe im Süden Europas in der deutschen Öffentlichkeit sichtbar machen«, erklärt Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis das Ziel. Eine breit angelegte Bündnisdemonstration ist ebenso im Gespräch wie vielfältige Blockaden, von Verkehrsadern bis hin zu Finanztempeln.
Die Termine sind noch nicht endgültig geklärt. Passen würden einige. So hat die Occupy-Bewegung ihre nächsten dezentralen Aktionen auf den 12. Mai gelegt. Spanische und US-amerikanische Netzwerke sind in die Organisation eingestiegen, die auch schon die Massenproteste im September und Oktober 2011 vorbereitet hatten. In Frankfurt standen die Tage um Himmelfahrt hoch im Kurs. Viele Menschen haben dann frei, Banken und Unternehmen aber geöffnet. Blockaden könnten also real die Geschäfte stören. Allerdings kommt es an verlängerten Wochenenden leicht zu Terminkollisionen. Eine ist schon bekannt. So findet im 250 Kilometer entfernten Erfurt der alljährliche Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) statt, ein wichtiger Termin im Kalender des linken Bewegungsspektrums.
Die Proteststrategen diskutieren aber nicht nur Terminfragen, sondern auch, ob die Fixierung auf das Finanzzentrum richtig ist. »Wir müssen auch die Verantwortlichkeit der Politik ausdrücken«, betont Kaindl. Vieles hängt davon ab, ob es gelingt, die verschiedenen Ansätze zusammenzuführen. So sollen auch die Tarifauseinandersetzungen von ver.di und IG Metall integriert werden, genauso wie ein europaweiter Aktionstag am 31. März, zu dem linksradikale, anarchistische und Antifa-Gruppen mobilisieren. Ende Februar soll eine dreitägige europäische Aktionskonferenz in Frankfurt die perfekte Choreografie für das Protestjahr 2012 finden.
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