Niebels Geschäftsidee
Kommentar vo Christopher Senf
Dirk Niebel ist für zahlreiche Absurditäten bekannt. Der FDP-Politiker ist Chef eines Ministeriums, das er im Wahlkampf noch abschaffen wollte. Als Bundesentwicklungsminister fiel er vor allem dadurch auf, dass er fachfremdes, aber ihm gefälliges Personal einstellte. Zudem glänzte er mit dem fehlgeschlagenen Versuch, einen privat erworbenen Teppich von Afghanistan in die Bundesrepublik zu »schmuggeln«.
Niebels neuestes Projekt: In seiner Funktion als Entwicklungsminister will er zusammen mit der KfW-Bank einen Investmentfonds für Afrika gründen. Dieser soll angeblich sowohl Rendite abwerfen als auch Armut bekämpfen. Mit dabei: die Deutsche Bank als Manager des Fonds. Damit macht Niebel den Bock zum Gärtner. Seit langem wird öffentlich skandalisiert, dass die Deutsche Bank Weltmarktführer im Segment der Nahrungsmittelspekulationen ist. Das heißt, sie verdient nicht nur am Geschäft mit dem zunehmenden Hunger in der Welt, sondern schürt sogar den Hunger durch ihre Beteiligung an Preisspekulationen. All dies scheint Niebel kalt zu lassen. Auf seinem Weg in die »neue deutsche Entwicklungspolitik« soll der Bundesentwicklungsminister der Deutschen Bank sogar eine feste Vergütung für ihr Fondsmanagement garantiert haben - für die Bank ein Geschäft ohne Risiko.
Der Investmentfonds für Afrika ist nicht innovativ. Er ist Bestandteil von Niebels Plänen zur privatwirtschaftlichen Umstrukturierung des Entwicklungsministeriums. Mit dem Fonds werden Profitinteressen bedient und »sichere« Geldanlagen geschaffen. Die Armut in Afrika bleibt.
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