Mit »Mut zur Lücke« ins LINKE-Wahljahr 2013
Strategiepapier von Wagenknecht und Möhring
Berlin (nd). Knapp drei Wochen vor der Herbstklausur der Bundestagsfraktion der LINKEN haben sich Cornelia Möhring und Sahra Wagenknecht mit Vorschlägen für eine Strategie im Wahljahr 2013 zu Wort gemeldet.
Nachdem zuletzt das »Bild der Fraktion durch interne Streitigkeiten gelitten« habe, heißt es in dem Papier der beiden Vizefraktionsvorsitzenden, werde man »nur mit einer sparsamen, akzentuierten Schwerpunktsetzung« wieder in die Offensive kommen. Dies bedeute, bei der Suche nach zugkräftigen Themen für den Wahlkampf »zwangsläufig auch Mut zur Lücke zu haben«.
Möhring und Wagenknecht schlagen als »besonderen Fokus« für das Wahljahr vor, sich vorrangig in vier Debatten einzumischen: jene um eine Humanisierung der Arbeitswelt, um die Konsequenzen aus der Krise, die Stärkung von Gemeingütern und der Demokratie sowie die Friedenssicherung. Nötig sei zudem eine neue Diskussionskultur und mehr Offenheit gegenüber den Bürgern.
Mit ihrem Papier wollen die Autorinnen an die 120-Tage-Vorhaben der neuen Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger »anknüpfen«. Wichtig sei, dass »einerseits die radikale Kritik am Bestehenden« zugespitzt formuliert, gleichzeitig aber die Alternativen der LINKEN »einfach, positiv und nachvollziehbar auf den Punkt gebracht« würden.
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