Surreale Wahlen in Mali
Martin Ling über Neuwahlen 2013 in Mali
Neuwahlen 2013. Diese Zielvorgabe hat die Interimsregierung in Mali von den Geberstaaten und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich erhalten, die seit Januar militärisch im Norden interveniert. Dass diese Wahlen wie geplant am 28. Juli stattfinden, ist durchaus denkbar, noch mehr, seit die malische Regierung mit der säkularen Tuareg-Bewegung MNLA ein provisorisches Friedensabkommen unterzeichnet hat. Schließlich war es die MNLA, die einst 2012 zum Aufstand gegen die Zentralregierung aufrief, den eigenständigen Staat Azawad im Norden ausrief. Dass Bamako trotzdem mit der MNLA verhandelte, hat einen simplen Grund. Die MNLA machte sich ganz ungeniert zum Nutznießer der Militärintervention und zog in die Stadt Kidal ein, nachdem die Dschihadisten von den Franzosen in die Flucht geschlagen wurden. Und ohne Wahlen in Kidal wäre der Urnengang zur Farce verdammt.
Auch wenn Mali nun Neuwahlen einen Schritt näher gekommen ist, bleibt die Frage, welchen Wert diese Neuwahlen Stand jetzt überhaupt haben können. Die Sicherheitslage im Norden ist jenseits der militärisch gesicherten Städte prekär. Allein im Ausland leben 600 000 Malier, denen im Moment die Wahlteilnahme verweigert wird. Ein Ergebnis, das die Malier als legitim ansehen würden, lässt sich so nicht erzielen. Und der überfällige »inklusive Dialog«, der alle malischen Kontrahenten an einen Tisch bringen soll, findet erst nach dem Wahlen statt. Dabei wäre er die Voraussetzung für Wahlen, die diesen Namen verdienen.
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