Fristen für Verjährung verlängern?
NS-Raubkunst
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht eine Verlängerung der Verjährungsfristen bei NS-Raubkunst skeptisch. Im Mittelpunkt müsse das Gespräch mit Cornelius Gurlitt stehen, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger am Montag der Nachrichtenagentur dpa. »Es braucht eine Vertrauensbasis zur Lösung der komplexen rechtlichen Fragen. Zurückliegende und abgeschlossene Sachverhalte sind nur ganz begrenzt einer Gesetzgebung zugänglich.« Damit reagierte die Ministerin auf Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU), der im Magazin »Der Spiegel« eine »Lex Gurlitt« ins Spiel gebracht hatte. dpa/nd
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