Schatten über Jacob Zuma
Südafrikas Präsident steht unter Korruptionsverdacht
Am 24. Mai 2014 soll sie beginnen: die zweite Amtszeit des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma. Dann soll er vor dem südafrikanischen Parlament vereidigt werden und dank der erneut klaren Mehrheit des Afrikanischen Nationsolkongresses (ANC) bei den Parlamentswahlen vom 7. Mai besteht daran auch kein Zweifel. Doch Jacob Zuma schleppt ein gewichtiges Problem mit sich herum: Er steht unter Korruptionsverdacht und die Sache ist noch nicht rechtsgültig geklärt.
Ausgangspunkt ist Zumas Anwesen in seinem Geburtsort Nklanda. Staatsanwältin Thuli Madonsela stellte im März fest, dass der Präsident knapp 17 Millionen Euro für die luxuriöse Ausstattung seines Anwesens verwendet habe, etwa für einen Swimmingpool und einen Rinderpferch. In ihrem Bericht ist zu lesen, dass Zuma »in unzulässiger Weise von einer enormen Kapitalinvestition« profitiert habe. Sie wirft dem Präsidenten vor, sich in »sittenwidriger Weise« bedient zu haben.
Zuma sieht das anders: Er wisse nichts von unzulässigen Ausgaben und werde nichts unternehmen, bis seine Mitarbeiter ihre eigene Untersuchung abgeschlossen haben. 1999 sei eine seiner Frauen dort vergewaltigt worden, als er auf Reisen war. »Wer sagt, dass ich keine Sicherheit brauche, der ignoriert, dass wir es nicht mit einer normalen Situation zu tun haben.« Und er denke auch nicht daran, einen Teil der Summe zurückzuzahlen, wie das von vielen Südafrikanern erwartet und von der Opposition gefordert wird. Fakt ist, der Ausbau der Privathäuser seiner Vorgänger Thabo Mbeki und Nelson Mandela hatte nur einen Bruchteil gekostet.
Bis zur geplanten Amtseinführung wird die Sache nicht vom Tisch sein. Denn der Sicherheitsapparat der Regierung hat entschieden, den Bericht der Staatsanwältin einem Oberen Gericht zur juristischen Überprüfung vorzulegen. Das wird dauern. Regierungssprecherin Phumla Williams stellte vergangene Woche klar, dass der Apparat Papiere für das Gericht vorbereitet, weil man der Auffassung sei, dass es den Ergebnissen von Madonsela an Klarheit in manchen Gebieten mangele und sie »irrational, widersprüchlich und von Rechtsfehlern geprägt« seien.
Bisher perlten alle Vorwürfe an Zuma ab. Mit dem guten Ergebnis für seinen ANC hat er eine zweite Chance erhalten. Seine erste Amtszeit war überschattet von den Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die in Südafrika zum Abbau von mehr als einer Million Arbeitsplätzen führte. Nun liegt es an ihm, ob er seine Korruptionsaffären hinter sich lassen und 20 Jahre nach Ende der Apartheid den dringend notwendigen neuen Aufbruch Südafrikas organisieren kann. Die ANC-Spitze selbst wird turnusmäßig 2017 wieder gewählt. Bis dahin muss Zuma liefern.
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