Kinderkram und Kitapläne
Über das Rostocker »Kreidegate«, Rot-Rot-Grün in Thüringen und Schwesigs Reform
Berlin. Kinder sind toll, sich als Erwachsener der von Kindern gern benutzten Kreide zu bedienen, kann allerdings gefährlich werden.
Jedenfalls in Rostock. Dort sorgt seit ein paar Tagen das »Kreidegate« für Aufsehen - und Gelächter. Die Polizei will dem Linkspolitiker Steffen Bockhahn unbedingt juristisch anhängen, dass er NATO-kritische Parolen auf die Straße malte. Mit Sprühkreide. Nachdem der Versuch scheiterte, daraus einen Fall von Sachbeschädigung zu machen, wird nun gegen Bockhahn wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Denn Bockhahn war nicht allein, weshalb die Behörden nun darin eine nichtangemeldete Demo unter freiem Himmel zu sehen versuchen - die anzumelden man ihm am »Tattag« noch verweigert hatte.
Es liegt nahe, das Gebaren der Behörden kindisch zu nennen, das wäre aber ungerecht gegenüber Kindern. Die können nichts dafür, was Erwachsene in ihrem Namen oder zu ihren angeblichen Gunsten verzapfen. In Thüringen wurde vor Jahren ein Landeselterngeld für jene Eltern eingeführt, die ihre Kleinen nicht in Krippen betreuen lassen. Opposition, Fachleute und Rechnungshof waren dagegen. Nun gibt es eine Chance zur Korrektur: In Sondierungen haben sich LINKE, SPD und Grüne geeinigt, die »Förderung« abzuschaffen - und auf ein kostenfreies Kita-Jahr noch dazu.
Ob daraus Regierungswirklichkeit wird, muss sich zeigen. Ganz real war am Freitag der Auftritt der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig im Bundestag, wo die SPD-Politikerin über Pläne zur Reform des Elterngeldes und den Kita-Ausbau sprach. Alles soll natürlich sehr viel besser werden, die Opposition pochte allerdings auf Nachbesserungen. So würden etwa, beklagten Linkspartei und Grüne, Alleinerziehende und Hartz-Empfänger benachteiligt - also auch deren Kinder. Ob diese nun gern mit Kreide malen oder nicht. tos
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