Hooligan-Aufmarsch nun in Hannover?
Anmeldung rechter Demo für 15. November / Aktion »Gegen Salafisten, Islamisierung und Flüchtlingspolitik« in Berlin laut Behörden abgesagt
Hannover. Statt wie erwartet in Hamburg und Berlin wollen Hooligans und wohl auch Rechtsextreme am 15. November nun in Hannover aufmarschieren. Laut Informationen des NDR hat ein Mann aus Nordrhein-Westfalen am Samstag bei der niedersächsischen Landeshauptstadt eine Demonstration mit dem Motto »Europa gegen den Terror des Islamismus« angemeldet. In Hamburg war eine für den selben Tag angekündigte ähnliche Aktion abgesagt worden. Auch eine solche Demo, die in Berlin befürchtet worden war, findet nicht statt. Ihre Anmeldung soll unter falschen Angaben erfolgt sein. In Hannover sei mit ähnlich vielen Teilnehmern zu rechnen wie in Köln, hat der Anmeldende angegeben. Dort hatten 4500 gewaltbereite Hooligans und Rechtsradikale am 26. Oktober getobt. Gefragt, wie Niedersachsens Innenministerium der Aktion in Hannover entgegen sehe, verwies ein Sprecher der Behörde gegenüber »nd« auf die Zusage von Minister Boris Pistorius (SPD): »Nach den schlimmen Bildern von Köln setzen wir alles daran, so etwas zu verhindern.« jung/nd
Polizei: Rechter Aufmarsch in Berlin abgeblasen
Berlin. Die für den 15. November in Berlin angemeldete rechte Aufmarsch der HoGeSa-Szene findet nach Angaben der Polizei nicht statt. Der Mann, in dessen Namen die Aktion vergangene Woche über ein Online-Formular angemeldet worden sei, habe sich telefonisch bei der Polizei in Berlin gemeldet und mitgeteilt, er habe gar keine Demonstration angemeldet. Seine Angaben seien überprüft und verifiziert worden. Der Mann habe außerdem bei der Polizei eine schriftliche Erklärung abgegeben. Das bedeute: »Es gibt für Berlin keine angemeldete Hooligan-Demonstration«, sagte Polizeisprecher Stefan Redlich am Samstagabend.
Ursprünglich hieß es, der Aufmarsch unter dem Motto »Gegen Salafisten, Islamisierung und Flüchtlingspolitik« werde um 15 Uhr am Brandenburger Tor beginnen. Zunächst war von 1000, später von 10.000 Teilnehmern die Rede. Die hatte die Polizei am Freitag noch bestätigt. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) wollte ein Verbot prüfen.
Der Mann, dessen Name, Anschrift und Kontaktdaten in dem Online-Formular eingetragen standen, stammt laut Redlich aus Nordrhein-Westfalen. Er sei dort »sehr aktiv« bei der Anmeldung des Kölner Aufmarsches gewesen, deshalb sei alles plausibel erschienen. Einen persönlichen Kontakt habe es bisher noch nicht gegeben. Die Polizei will am Montag prüfen, ob Ermittlungen wegen Urkundenfälschung eingeleitet werden.
Im Zentrum von Köln hatten am vergangenen Wochenende bei einer Demonstration von rund 4.800 rechtsgerichtete Hooligans, Neonazis und Rechtsradikale Passanten, Journalisten und Antifaschisten attackiert und sich Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Es war die größte und gewaltvollste Nazidemo seit Jahren in der Bundesrepublik. Seither läuft eine bundesweite Diskussion über neue und alte Gefahren von Rechts und die Reaktionen staatlicher Stellen darauf. Eine ebenfalls für Mitte November angekündigte rechte HoGeSa-Aktion in Hamburg ist inzwischen vom Anmelder abgesagt worden. dpa/nd
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