G7-Protest in Lübeck
Demonstration gegen Kapitalismus, Krise und Krieg
Update 18.00 Uhr: Beim Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck ist es bis zum späten Nachmittag ruhiggeblieben. Zu einer Protestkundgebung versammelten sich in der Altstadt mehrere Hundert Menschen. Sie wollten in einem Demonstrationszug durch die Altstadt bis zum Europäischen Hansemuseum ziehen. Dort werden am Mittwoch die Außenminister der sieben großen westlichen Industrienationen (G7) über das Vorgehen im Ukraine-Konflikt und anderen außenpolitische Fragen beraten.
Zu der Demonstration waren nach Angaben der Bundespolizei auch zwei Busse mit Teilnehmern aus Kopenhagen angereist. Die Veranstalter der Demonstration, das Bündnis »Stop G7«. Aktivisten haben bereits vor Tagen angekündigt, das Ministertreffen durch Blockaden stören zu wollen.
Update 16.00 Uhr: Fällt der Protest aus? Wie unter anderem der NDR berichtet, ist die Teilnehmerzahl bei den vom Bündnis »Stop G7 Lübeck« mit etwa 100 Demonstranten bisher überschaubar. Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie »Sparpolitik tötet - schaut nicht weg«. Drei geplante Kundgebungen sollen sogar mangels Beteiligung gleich ganz abgesagt worden sein.
Update 13.30 Uhr: Kurz vor Beginn des G7-Außenministertreffens hat es am Dienstag in Lübeck zunächst nur wenige Protestaktionen gegeben. Einige Menschen versammelten sich zu Mahnwachen. Zwei für den Morgen geplante Kundgebungen waren dagegen von den Veranstaltern abgesagt worden, sagte ein Polizeisprecher. Für den Nachmittag plant das Bündnis »Stop G7« eine Demonstration mit mehreren tausend Teilnehmern, zu der nach Angaben von Bündnis-Sprecher Christoph Kleine auch Aktivisten aus Skandinavien erwartet werden.
Während des zweitägigen Außenministertreffens der führenden westlichen Industriestaaten (G7) herrschen in Lübeck strenge Sicherheitsvorkehrungen. Nach offiziellen Angaben sind rund 3500 Polizisten im Einsatz..
Lübeck: 500 tanzen gegen G7-Außenminister
Update 08.00 Uhr: Die ersten Protestaktionen gegen das Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck sind am Montagabend gelaufen - friedlich. »Wir haben viel mehr zu bieten als nur Krawall. Wir sind die Zukunft. Wir sind die Tat: Die europäische Commune«, hieß es in einem Redebeitrag der »Interventionistischen Linken« bei der mehrstündigen Demonstration gegen Kapitalismus und Krieg. Daran nahmen rund 500 Menschen teil, die Polizei sprach von etwa 300 Teilnehmern. Außer der sogenannten Nachttanzdemo, die gegen 22 Uhr endete, gab es weitere kleinere Proteste. Am Dienstag werden mehrere tausend Demonstranten zu einem Aktionstag erwartet.
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Die zweitägige Konferenz der G7-Außenminister beginnt am Dienstag. Die Ressortchefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA reden unter anderem über die Ukraine-Krise sowie die Situation um den Iran und Jemen. Beim linken Protestbündnis »Stopp G7« hieß es, »ob sie über die Bewältigung der kapitalistischen Krise sprechen, über globale Handelsabkommen wie TTIP oder über die gemeinsame Außen- und Militärpolitik: Nie geht um die Interessen der betroffenen Menschen, sondern stets um die Absicherung von eigener Macht, eigenem Profit und Einfluss«.
Diese Rolle sei zuletzt deutlich geworden mit dem Rauswurf Russlands aus dem bis dahin G8 genannten Club sowie mit der »Festlegung auf eine neue, hoch gefährliche Konfrontationspolitik im Ukrainekonflikt«. Weder die G8 noch die G7 würden die Menschen repräsentieren. »In unserer Vorstellung einer solidarischen, gerechten und friedfertigen Welt haben Machtblöcke wie die G7 keinen Platz mehr. Ihr Einfluss muss zurückgedrängt werden, damit Demokratie von unten über Grenzen hinweg wachsen kann«, so der Aufruf zu den Protesten.
»Wir haben überhaupt kein Vertrauen darin, dass bei diesem Gipfel etwas Vernünftiges herauskommt«, sagte Christoph Kleine, Sprecher des Lübecker Bündnisses »Stopp G7« gegenüber »nd«. Den Menschen solle »eingeredet werden, hier sind die Politiker, die kümmern sich um die Probleme auf Welt, die haben die Dinge fest im Griff. In Wirklichkeit haben sie nichts im Griff. Die Krisenhaftigkeit und mangelnde Zukunftsfähigkeit des Kapitalismus wird von Tag zu Tag deutlicher. Das soll mit dieser Inszenierung übertüncht werden.« Agenturen/nd
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