Deutsche Verantwortung
Olaf Standke über das in Berlin vorgestellte »Friedensgutachten 2015«
»Im Notfall muss man mit dem Teufel sprechen.« Der Satz wurde bei der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens mit Blick auf die Dschihadisten des Islamischen Staats und die überfällige Hilfe für die leidgeprüften Flüchtlinge im Kriegsgebiet formuliert. Vieles bei der Vorstellung des diesjährigen Friedensgutachtens drehte sich um den Begriff Verantwortung. Die, so die Konfliktforscher der wichtigsten Institute hierzulande, müsse auch Deutschland auf der internationalen Bühne übernehmen.
Natürlich kommt einem dieser Satz bekannt vor. Und doch setzten die Wissenschaftler andere Prioritäten als etwa Bundespräsident Gauck oder Verteidigungsministerin von der Leyen. »Verantwortung für den Frieden« heißt für sie nicht zwangsläufig größere militärische Präsenz allüberall. Und auch nicht Aufrüstung vermeintlich strategischer Partner, ob das nun kurdische Milizen in Irak oder Länder wie Saudi-Arabien sind. Mit ihrer Forderung nach einem »unverzüglichen und ausnahmslosen« Stopp aller Waffenlieferungen an autoritäre Staaten etwa treffen sie einen Nerv deutscher Außenpolitik. Denn die Bundesregierung verweist zwar gern auf die angeblich so strengen nationalen und von ihr anerkannten internationalen Regelungen - in der Praxis jedoch verhält sie sich mit Ausfuhrgenehmigungen für Gewehre oder Panzer eindeutig unverantwortlich.
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