Der syrische Knoten
Martin Ling über die Reise Steinmeiers nach Saudi-Arabien und Iran
Frank-Walter Steinmeiers Bemühungen sind verdienstvoll. Mit dem Doppelbesuch Iran/Saudi-Arabien verfolgt der deutsche Außenminister das Anliegen, eine Brücke zwischen zwei Staaten zu bauen, ohne die eine Lösung des Syrien-Konflikts schlechthin nicht vorstellbar ist. Dort finden längst mehrere Stellvertreterkriege statt. Neben jenem zwischen den USA und Russland ist fraglos jener zwischen dem schiitischen Teheran und dem sunnitischen Riad ein maßgeblicher Motor, der den Bürgerkrieg am Laufen hält und den Zerfall Syriens vorantreibt.
Mit seiner diplomatischen Initiative greift Steinmeier dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura unter die Arme. Der kann Hilfe gut gebrauchen, liegen seine Vermittlungsbemühungen doch derzeit brach. Mistura scheint abzuwarten, wie sich die militärische Gemengelage nach der russischen Intervention verändert. Im Moment scheint die Idee, mittels einer multilateralen Kontaktgruppe an einer Übergangslösung für Syrien zu arbeiten, keine Chance auf Realisierung zu haben. Alle Seiten lassen derzeit die Waffen sprechen.
So wünschenswert es wäre: Dass es Steinmeier gelingt, eine relevante Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien zu bewirken, ist nicht anzunehmen. Sein Einfluss, den syrischen Knoten zu zerschlagen, ist begrenzt. Dennoch ist jede diplomatische Initiative einen Versuch wert und besser als Krieg.
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