SPD

Wahl in Hessen: Nicht in Wechselstimmung

Im Vorfeld der Wahlen in Hessen liegt die CDU weit vorne, die SPD steckt fest, die Linkspartei hofft und die AfD kann tun, was sie will

Wolfgang Berghofer: »Da mache ich nicht mit!«

Wolfgang Berghofer über den Herbst 1989, die deutsche Einheit, Erfolge und Enttäuschungen, Ungerechtigkeit und Unfrieden

Mindestlohn in der Landesverwaltung: Rot stichelt gegen Rot

Die Berliner Linke stellt einen Antrag auf Erhöhung des Landesmindestlohns – und setzt damit die SPD im Abgeordnetenhaus unter Druck

Berlins Innensenatorin Iris Spranger: Hausverbot für Top-Beamtin

Spranger will Sport-Staatssekretärin Böcker-Giannini aus dem Amt schassen

Wahlen in Hessen: Für Nancy Faser wird es eng

Die CDU von Ministerpräsident Rhein ist klare Favoritin

Hessen-Wahl: Das kleinere Übel

Bei Wahlen kann man sich heutzutage nur entscheiden, was man hinterher bereuen will

Sachsens SPD setzt auf Krisenmanagerin Köpping

»Wenn es schwer ist, bin ich da«: Sozialministerin führt Partei in Landtagswahl 2024 und strebt zweistelliges Ergebnis an

Berliner CDU will Mobilitätsgesetz »zerschreinern«

Linke-Politiker Kristian Ronneburg über den fahrrad­feindlichen Gesetzesentwurf der Berliner CDU

SPD Berlin: Angst vor Punk

Nach blutleeren Debatten beschließt SPD mehr Klimaschutz, Görli-Zaun und Waffenlieferungen

CDU versus Fahrrad in Berlin: Im Slalom um die Autos

Die »Kidical Mass« demonstriert für kindergerechte Fahrradwege, doch die Berliner CDU plant das Gegenteil

Krawallo mit Rechtsdrall

Florian Post war mal in der SPD, ist jetzt in der CSU und weiß viel über »Asylindustrie« und Sozialtourismus

Enteignungen in Berlin: Letztes Mittel Volksentscheid

Der Senat hat den neuen Volksentscheid provoziert, meint Marten Brehmer

UN-Nachhaltigkeitsgipfel: Olaf Scholz muss Farbe bekennen

Beim Nachhaltigkeitsgipfel in New York ist der deutsche Kanzler in der Bringschuld

AfD-Affäre im Thüringer Landtag: Keine Brandmauer, nirgends

CDU-Spitze kann bei der Thüringer Kooperation mit Rechtsaußen weiter keinen Tabubruch erkennen

Thüringen: Brandmauerabriss mit Ansage

Im Thüringer Landtag setzt die CDU mit Hilfe der AfD gegen Rot-Grün-Rot eine Senkung der Grunderwerbsteuer durch

Brandenburgs AfD steht bei 32 Prozent

Meinungsumfrage zeigt: Die rechtsextremen Positionen der Partei schrecken viele Wähler nicht ab

Korruption gibt’s hier nicht

Sheila Mysorekar über Korruption – ach nein, Klüngel, Netzwerke, gute Beziehungen und »Networking«

Sachsens SPD steckt im Dilemma

Fördermittelaffäre sorgt für Fragezeichen hinter Spitzenkandidatur von Ministerin Köpping

Darstellbarkeit der Shoah: Die Wahrheit ist konkret

In der Berliner St.-Matthäus-Kirche wurde über Gerhard Richters »Birkenau«-Zyklus und Michael Müllers künstlerische Kommentierung desselben diskutiert. Im Mittelpunkt die Frage: Wie lässt sich die Shoah darstellen?

Zählgemeinschaft aufgelöst: Politischer Tumult in Lichtenberg

CDU beendet Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen