Chemnitz: Wachmann vor Asylunterkunft niedergeschlagen

Täter können unerkannt fliehen / Feuer in Flüchtlingsheimen in Braunschweig und Hohenstadt / Massenschlägerei in einer Berliner Unterkunft durch Sicherheitspersonal provoziert / Prozess nach Anschlag in Altena beginnt

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Nach einem Feuer in einer Asylbewerberunterkunft in Ulm (Baden-Württemberg) ermittelt die Staatsanwaltschaft. Das berichtet die Lokalzeitung »Südwest-Presse«. Demnach gehen die Strafverfolger von Brandstiftung, derzeit aber nicht von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. Anlass sei vielmehr persönliche Frustration gewesen. »Der Mann war unzufrieden mit seinem privaten Umfeld«, sagte der Ulmer Oberstaatsanwalt Christof Lehr am Mittwoch der Zeitung. Der Verdächtige sei zwischen 20 und 30 Jahre alt und bereits befragt worden. Er habe die Tat bislang aber nicht gestanden.

Vor einem Flüchtlingsheim in Chemnitz (Sachsen) ist ein 36-jähriger Wachmann nach eigenen Angaben niedergeschlagen worden. Bei einem Rundgang habe ihn in der Nacht zum Mittwoch plötzlich von hinten ein Schlag getroffen, teilte die Polizei mit. Nach einem weiteren Schlag ins Gesicht sei er zu Boden gegangen. Der Mann wurde leicht verletzt. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich um zwei Täter gehandelt haben. »Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung laufen«, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Chemnitz. Der Hintergrund sei laut Polizei noch völlig unklar. Sie sucht nun nach Zeugen.

In Braunschweig (Niedersachsen) konnten die Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft ein absichtlich gelegtes Feuer in der Nacht zum Montag löschen. Der oder die Unbekannten hatten das Thermostat einer Heizung im Flur des Hauses mit Textilien umwickelt und angezündet. Dabei schmolz das Ventil und eine Holzfentsterbank geriet in Brand, wie die Polizei berichtet. Die Beamten haben die Ermittlungen wegen des Verdachts auf schwere Brandstiftung aufgenommen.

Unbekannte haben in einer Asylbewerberunterkunft in Hohenstadt (Bayern) abgestellte Schuhe angezündet und ein kleines Feuer ausgelöst. Verletzt wurde niemand, auch das Gebäude blieb unbeschädigt, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Bewohner hätten den Brand gelöscht noch bevor Polizei und Feuerwehr eingetroffen seien, hieß es. Die Schuhe hätten hinter der Eingangstür gestanden. Wer sie anzündete, blieb zunächst unklar. Die Polizei ermittelt und geht von Brandstiftung aus. 27 Bewohner hätten das Haus vorsorglich verlassen und seien von der Feuerwehr versorgt worden.

Die Massenschlägerei in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft am vergangenen Donnerstag soll von den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes ausgegangen sein. Das hat der Träger der Einrichtung, die SozDia-Stiftung, am Dienstag in Berlin mitgeteilt. Ursprünglich hatte es geheißen, ein betrunkener Heimbewohner habe die Prügelei in der Notunterkunft im Stadtteil Karlshorst ausgelöst.

Grundlage für die neue Beurteilung seien Handyvideos, sowie Aussagen des Heimleiters und mehrerer Zeugen. Demnach hat ein Bewohner der Notunterkunft dem Einrichtungsleiter berichtet, dass er von Mitarbeitern der Sicherheitsfirma geschlagen worden sei. Daraufhin hatten die Sicherheitsmitarbeiter den Bewohnern sowie dem Leiter Konsequenzen angedroht, falls dieser die Polizei verständigen würde.

Der Einrichtungsleiter habe dennoch die Beamten gerufen. In der Folge seien die Mitarbeiter der Sicherheitsfirma mit Holzlatten bewaffnet handgreiflich geworden. Der Heimleiter wurde dabei von einem Metallgegenstand im Gesicht getroffen und erlitt mehrere Frakturen. Derzeit befindet er sich noch im Krankenhaus. Von den Bewohnern der Notunterkunft hätten einige die Provokationen aufgenommen, während andere versucht hätten, zu deeskalieren.

»Dementsprechend müssen wir davon ausgehen, dass die verbale und körperliche Gewalt nicht von den Bewohnern, sondern von den Mitarbeitern der anwesenden Sicherheitsfirma ausgegangen ist«, schreib die Stiftung in einem Statement auf ihrer Website. Zum jetzigen Zeitpunkt könne die Stiftung noch keine Angaben zu Konsequenzen für den Sicherheitsdienst machen. Die Polizei wollte sich laut »B.Z.« (Onlineausgabe am Dienstag) wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern.

Die SozDia-Stiftung Berlin ist Träger der Notunterkunft in der Turnhalle der Hochschule für Technik und Wirtschaft in der Treskowallee. Derzeit leben fast 200 Männer in der Unterkunft.

In Sachsen-Anhalt wurden im vergangenen Jahr 65 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gezählt. Das waren achtmal so viele wie noch 2014, wie das Innenministerium auf Anfrage mitteilte. Damals wurden acht Attacken registriert. Mehr als jeder zweite Fall konnte demnach aufgeklärt werden, 74 Verdächtige wurden ermittelt. Neben 16 Sachbeschädigungen und drei Brandanschlägen wurden vor allem Volksverhetzungen angezeigt. Auch in diesem Jahr reißen die Attacken nicht ab. Allein im Januar wurden sieben Fälle erfasst. Zuletzt hatten am Wochenende Unbekannte mehrere Schüsse auf eine geplante Asylunterkunft in Gräfenhainichen abgegeben. Es war der siebte Angriff auf das leerstehende Gebäude.

Nach einem Brandanschlag auf ein von syrischen Flüchtlingen bewohntes Haus in Altena (Nordrhein-Westfalen) im Sauerland müssen sich zwei 25 und 23 Jahre alte Männer wegen Mordversuchs vor Gericht verantworten. Der Prozess soll am 31. Mai beginnen, wie das Landgericht Hagen am Dienstag mitteilte. Das Schwurgericht habe insgesamt 13 Verhandlungstage bis Mitte August anberaumt. Bei dem Schwelbrand im Oktober vergangenen Jahres war niemand verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte die Tat zunächst als schwere gemeinschaftliche Brandstiftung gewertet. Das Schwurgericht machte jedoch deutlich, dass auch eine Verurteilung wegen siebenfachen versuchten Mordes in Betracht komme und schickte die beiden Beschuldigten Mitte Februar wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Agenturen/nd

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