»Einmalig hart«
Verschärfte UN-Sanktionen gegen Nordkorea
Nordkorea habe vor seiner Ostküste sechs Kurzstreckengeschosse ins Meer abgefeuert, erklärte der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Moon Sang-Gyun, am Donnerstag. Der UNO-Sicherheitsrat hatte zuvor seine bislang schärfsten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt. Südkorea sprach zunächst von Kurzstreckenraketen, die etwa 100 bis 150 Kilometer vor der nordkoreanischen Küste im Japanischen Meer gelandet seien. Später sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, die genaue Art der Geschosse werde noch geprüft. Er fügte hinzu: »Die südkoreanische Armee beobachtet jegliche weiteren Schritte des Nordens.« Nordkorea hatte am 6. Januar seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 und einen Monat später den Start einer ballistischen Rakete bekannt gegeben. Beides verstieß gegen UN-Resolutionen. Darauf reagierte der Sicherheitsrat am Mittwoch mit neuen Strafmaßnahmen.
Mit den Stimmen Chinas und Russlands beschloss der Sicherheitsrat einstimmig, unter anderem die Exportbeschränkungen für das abgeschottete Land drastisch zu verschärfen - mit dem Ziel, Pjöngjang die Finanzierung seiner Atom- und Raketenprogramme weiter zu erschweren. Weder Kohle noch Eisen, Eisenerz, Gold, Titan oder seltene Erden dürfen dem Land noch abgekauft werden. Treibstoff für Flugzeuge oder für Raketen darf nicht mehr geliefert werden. US-Präsident Barack Obama lobte die neue Resolution als »entschlossene, gemeinsame und angemessene« Antwort. Die Staatengemeinschaft habe Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un »mit einer Stimme« eine »einfache Botschaft« übermittelt: Das Land müsse »seine gefährlichen Programme aufgeben und einen besseren Weg für seine Bevölkerung wählen«. Südkoreas Präsidentin Park Geun-Hye äußerte die Hoffnung, dass die »bislang einmalig harten« Sanktionen Pjöngjang dazu bringen werden, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben.
Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi sagte, die Resolution solle »Ausgangspunkt« für Verhandlungen über den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms sein. Die russische Regierung, die ebenfalls freundschaftliche Beziehungen zu dem Land unterhält, forderte Nordkorea auf, »die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen«. Pjöngjang müsse an den Verhandlungstisch zurückkehren, um das »Atomproblem« zu lösen, erklärte das Außenministerium in Moskau.
Japans Regierungschef Shinzo Abe warnte Nordkorea vor neuen Provokationen. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, ein ehemaliger Außenminister Südkoreas, äußerte die Hoffnung, dass der Beschluss des Sicherheitsrates den »Zyklus der Provokationen« beenden und zur »Wiederaufnahme des Dialogs« führen werde. AFP
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
