Scharf angreifen statt ignorieren
MEINE SICHT
Die Alternative für Deutschland ist für viele Politiker der Linkspartei im Osten Berlins so etwas wie ein »Phantom«. Das liegt vor allem daran, dass die Rechtspopulisten bislang nicht so häufig zu sehen sind. Auch bei Festen oder Veranstaltungen der Sozialisten sind potenzielle Wähler der Rechtsaußen-Partei bislang nicht aufgetaucht. Dennoch muss sich die LINKE in diesen Tagen die Frage stellen, wie sie mit der in Umfragen bei 14 Prozent gemessenen AfD umgehen will.
Als »Volkspartei« muss die Linkspartei damit rechnen, dass Protestwähler, die früher bei den Sozialisten ihr Kreuz gemacht haben, verloren gehen. Hinzu kommen Communities wie die Russlanddeutschen, von denen einige offenbar den autoritären Vorstellungen der extrem Rechten zuneigen - das legte zumindest die Beteiligung an Demonstrationen wegen einer angeblichen Vergewaltigung nahe.
Wie soll die LINKE in dieser Situation handeln? Ignorieren, kleinreden, oder die Rechten konfrontieren? Fest steht, dass die AfD mit den Werten, Vorstellungen und Zielen der Linkspartei nichts gemein hat. Und es sind auch Mitglieder der Linkspartei, die sich immer mit als Erste den Rechten auf der Straße entgegenstellen. Dass viele Abgehängte aber in die LINKE keine Hoffnung mehr setzen, sondern ihr Kreuz offenbar lieber bei der AfD machen, das muss für die Berliner Linkspartei ein Alarmsignal sein.
Der neue SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat am vergangenen Wochenende eine verbale Kampfansage an die Rechtspopulisten gemacht. Die AfD gar als größte Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Eine noch deutlichere Abgrenzung und eine scharfe inhaltliche Auseinandersetzung, gerade um die unsozialen Inhalte der AfD, würde auch der Berliner LINKEN gut zu Gesicht stehen. Schließlich ist unklar, ob die AfD ein Spuk bleibt oder die Rechten bleiben.
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