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- EU und AKP-Staaten
Europäische Union stellt die Weichen falsch
Martin Ling über die EU und die Beziehungen zu den AKP-Staaten
Die Uhr tickt. Ab 2018 soll über ein Nachfolgeabkommen zum Cotonou-Vertrag verhandelt werden, der 2020 ausläuft. Der Vertrag wurde 2000 geschlossen und bildet die aktuelle Grundlage der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der AKP-Gruppe, der 79 afrikanische, karibische und pazifische Staaten angehören - zumeist frühere europäische Kolonien, mit denen Europa seit Jahrzehnten besondere Beziehungen pflegt.
Schon das Cotonou-Abkommen scheiterte wie seine Vorgänger - die 1975 geschlossenen vier Lomé-Abkommen - eklatant an dem selbst gesteckten Anspruch, die kolonialen Abhängigkeiten durch eine neue gleichberechtigte Entwicklungspartnerschaft zu ersetzen. Derzeit spricht nichts dafür, dass sich das ab 2020 ändert.
Der Generalsekretär der AKP-Gruppe, Patrick I. Gomes, wies auf einen Schwachpunkt der EU-Entwicklungspolitik hin. Man könne nicht bloß Schulen oder Krankenhäuser bauen, erklärte Gomes. Vielmehr müssten zugleich mehr Know-how und Technologie vom Norden in den Süden fließen, um beispielsweise Gesundheitssysteme und den Bildungssektor zu verbessern, sagte Gomes dem epd in Brüssel.
Gomes aus dem Karibikstaat Guyana hat recht. Dass seine Einsicht bei der EU auf offene Ohren trifft, ist wenig wahrscheinlich. Das Kernstück der EU-AKP-Politik für die Zeit nach 2020 sind die Economic Partnership Agreements, die mit Partnerschaft wenig und mit EU-Interessen viel zu tun haben. Dort werden die AKP-Staaten weiter als Rohstofflieferant festgeschrieben, wie es in der Weltwirtschaftsordnung in Kolonialzeiten festgezurrt wurde.
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