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- Kohlekommission zum Kohleausstieg
Mit Vielfalt zum Konsens
Kurt Stenger befürchtet, dass die Kohlekommission zum Scheitern verurteilt ist
Wie lässt sich eine Verhandlungsrunde mit größtmöglicher Wahrscheinlichkeit in den Sand setzen? Indem man nur Vertreter der einen Seite einlädt. Genau darauf könnte es bei der von der Bundesregierung geplanten Kohlekommission hinauslaufen. Die ostdeutschen Kohleländer fordern, dass nur die vertreten sind, für die die Kohle und speziell die heimische Braunkohle die Energiewendebrücke bis zum St. Nimmerleinstag ist.
Nimmt Deutschland den Klimaschutz und seine internationalen Verpflichtungen ernst, darf man aber nicht bremsen, sondern muss einen ebenso zügigen wie sozialverträglichen Ausstieg in die Wege leiten. Dazu bedarf es gerade der Kompetenz der - offenbar unerwünschten - Umweltverbände, die sich im Unterschied zu allen anderen schon lange ernsthaft Gedanken darüber machen, wie das gehen könnte. Schiebt man das Thema weiter auf, werden vor allem die von tiefem Strukturwandel betroffenen Regionen darunter leiden.
Dass die Ost-Kohleländer besondere Mitsprache fordern, dann ist das in einem Punkt, den sie selbst gar nicht sehen, doch berechtigt: Wenn es um den Fahrplan der Schließungen der Kraftwerke und Tagebaue geht, könnte das politisch übermächtige Nordrhein-Westfalen zulasten des Ostens seine Schäfchen ins Trockene bringen. Auch hier kann der Ausgleich der Interessen nur dann gelingen, wenn die Runde möglichst vielfältig ist.
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