Von der Leyen plant grundlegenden Umbau der Bundeswehr
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) treibt den Umbau der Bundeswehr voran und will die Landes- und Bündnisverteidigung stärken. Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel »Konzeption der Bundeswehr« wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte. Das Dokument soll demnach Anfang oder Mitte Juni veröffentlicht werden. Demnach will von der Leyen die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden und sich künftig »gleichrangig« der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, »ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge« zu leisten. Der Ministeriumssprecher betonte, dass die Finanzierungsfrage noch nicht Teil der »Konzeption der Bundeswehr« sei. Zudem handle es sich bei dem Dokument um eine Fortführung und Konkretisierung des 2016 beschlossenen Weißbuchs der Bundeswehr. Darin wird bereits festgehalten, dass die Landes- und Bündnisverteidigung »gleichrangig« neben den Auslandseinsätzen stehen soll. In einem nächsten Schritt soll ein »Fähigkeitsprofil« der Bundeswehr erstellt werden, in dem die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Ausstattung konkretisiert wird. In den vergangenen Jahren haben immer wieder gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr für Schlagzeilen gesorgt. Von der Leyen fordert deswegen zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. AFP/nd
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
