Von der Leyen plant grundlegenden Umbau der Bundeswehr
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) treibt den Umbau der Bundeswehr voran und will die Landes- und Bündnisverteidigung stärken. Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel »Konzeption der Bundeswehr« wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte. Das Dokument soll demnach Anfang oder Mitte Juni veröffentlicht werden. Demnach will von der Leyen die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden und sich künftig »gleichrangig« der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, »ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge« zu leisten. Der Ministeriumssprecher betonte, dass die Finanzierungsfrage noch nicht Teil der »Konzeption der Bundeswehr« sei. Zudem handle es sich bei dem Dokument um eine Fortführung und Konkretisierung des 2016 beschlossenen Weißbuchs der Bundeswehr. Darin wird bereits festgehalten, dass die Landes- und Bündnisverteidigung »gleichrangig« neben den Auslandseinsätzen stehen soll. In einem nächsten Schritt soll ein »Fähigkeitsprofil« der Bundeswehr erstellt werden, in dem die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Ausstattung konkretisiert wird. In den vergangenen Jahren haben immer wieder gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr für Schlagzeilen gesorgt. Von der Leyen fordert deswegen zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. AFP/nd
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