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- Bundeswehr-Spitzentagung
»Plötzlich waren wir in Afrika«
Auf der zweitägigen Bundeswehr-Spitzentagung in Berlin ging es um mehr, mehr, mehr
Schulterklopfen, Selbstdarstellungen, Gratulationen zu neuen Sternen auf zumeist Männerschultern oder zusätzliche Streifen am Admiralsärmel - so beginnen diese gut abgeschotteten Tagungen, die man früher schlicht Kommandeurtagungen nannte. Jedenfalls war das noch so 2012, als Angela Merkel Spitzenmilitärs und Rüstungsbeamten das bislang letzte Mal ihre Aufwartung gemacht hatte. Das war in einer Zeit, »in der die Neuausrichtung der Bundeswehr« an Fahrt gewann und Thomas de Maizière (CDU) noch der zuständige Minister war.
Seit Oktober 2013 hat Ursula von der Leyen das Amt inne. Merkel ließ sie machen und stand - bislang - immer irgendwie hinter der »lieben Ursula von der Leyen«. Nun hat sich Merkels Parteifreundin aber mal wieder viel Ärger eingehandelt, weil sie - trotz steigendem Rüstungshaushalt - weitere, scheinbar maßlose finanzielle Forderungen stellt. So haben viele bereits Merkels Erscheinen auf der am Montag eröffneten Tagung als Unterstützung gewertet.
Doch Merkels Politikstil ist nach knapp 13 Jahren Kanzlerschaft zu bekannt, als dass man von ihr wirklich klare Äußerungen erwarten durfte. Gerade dann nicht, wenn es darum geht, ob Deutschland den gemeinsam getroffenen NATO-Beschluss einhalten wird, 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes fürs Militär auszugeben.
Im Kalten Krieg habe die Bundesrepublik »klaglos« 2,3 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aufgebracht. »Das war uns die Sicherheit wert«, sagte Merkel, die damals - wie sie sich dann doch noch erinnerte - noch auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs gelebt hat. Schwammig gab sie nun zu Protokoll, dass die Forderung, irgendwann wieder zwei Prozent aufzuwenden, »nicht außerhalb jedes Denkvermögens« liege. Doch sei das Ziel ja kein »Fetisch«, sondern zur Erfüllung der Aufgaben notwendig. Es gehe immerhin auch um die Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik. Bei Gesprächen auf internationaler Ebene bekomme sie das »hautnah aufs Butterbrot geschmiert«, sagt die Kanzlerin und spielte damit auf ihren jüngsten Blitzbesuch beim handgewandten US-Präsidenten Donald Trump an. Doch Merkel nannte vor den Militärs weder Zeiträume noch Zahlen und schon gar nicht den Namen ihres Vizekanzlers Olaf Scholz. Der SPD-Politiker und Finanzminister ist aus Bundeswehrsicht gar zu knausrig bei den Rüstungszuwendungen.
Merkel, die vor der versammelten Generalität gar nicht erst versuchte, den Eindruck von Fachkenntnis zu erwecken, hielt einen seichten Politvortrag, der allenfalls für neue Azubis im Auswärtigen Amt geschrieben worden sein konnte. Das Neuwort »verunklaren« scheint als Bewertung passend. Russland kam vor, der Arabische Frühling, der IS, das Iran-Atomabkommen samt USA-Kündigung. Auch mögliche Neuverhandlungen der Handelsverträge mit den USA vergaß sie nicht. Alle Achtung, Merkel verstand es sogar, Syrien mit dem 30-jährigen Krieg zu verknüpfen, der vor 400 Jahren begonnen hat. Irgendwie eben, über den Westfälischen Frieden.
Wieder in der Neuzeit angelangt, schilderte sie, wie erschrocken sie war, als der damalige französische Präsident sie gefragt habe, ob die Bundeswehr nicht bei den Absicherungen der Wahlen in Kongo helfen könnte. Das war 2006. Später dann habe der »Islamische Staat« Paris überfallen, Frankreich bat um Bündnishilfe »und schon waren wir in Afrika«.
Man hörte auch den irgendwie ja doch bedrohlichen Satz: »Wo wir sind, da bleiben wir.« Diese Art Verlässlichkeit illustrierte Merkel mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Inständig habe sie den damaligen US-Präsidenten Barack Obama gebeten, seine Truppen nicht abzuziehen. Denn ohne die Vereinigten Staaten wäre auch Deutschlands Einsatz unmöglich. Es folgte noch schnell ein Ausflug nach Mali, dann in die G5-Sahel-Zone und fertig war die Regierungschefin.
Natürlich war alles immer hübsch garniert mit Dank, Dank und nochmals Dank an die Bundeswehr. Der Beifall war so kraftlos wie Merkels Auftritt. Konnte Ursula von der Leyen, die selbst unter Beschuss vieler ihrer Waffenträger steht, da noch etwas rausreißen?
Auch die Befehlshaberin in Friedenszeiten versuchte es etwas charmanter mit Dank. Dazu versuchte von der Leyen, Stolz zu wecken. Man sei zweitgrößter Truppensteller bei den NATO-Missionen und in Afghanistan, dazu zweitgrößter Nettozahler im Bündnis. Die Bundeswehr sei das »einzige kontinentaleuropäische Land«, das als sogenannte Rahmennation im Osten der NATO Russland Paroli biete, und man werde künftig als Logistik-Dienstleister bei der Verlegung von Großverbänden und Reservekräften eine wichtige Kommandorolle spielen. Ausgewogen hervorgehoben hat von der Leyen den Ausbau des Militärbündnisses innerhalb der EU, mit dem man Schritt für Schritt zur »Armee der Europäer« gelange.
Vor allem aber müsse es der Bundeswehr jetzt darum gehen, eine Gleichrangigkeit zwischen Auslandseinsätzen und der jahrelang vernachlässigten Landes- und Bündnisverteidigung herzustellen. Auch wolle man ein »volles Fähigkeitsspektrum im Bereich Cybersicherheit« erreichen, Multinationalität und Integration seien wesentliche Bestimmungsgrößen der Bundeswehr im Grundbetrieb wie im Einsatz. Die Personalstärke soll von derzeit knapp 183 000 Soldatinnen und Soldaten bis 2024 auf 198 000 ansteigen und den bislang 56 000 zivilen Mitarbeitern will von der Leyen 5000 weitere zur Seite stellen. Eingeleitet sei auch eine Trendwende beim Material. Die Ministerin versprach mehr Transportpanzer, Tankflugzeuge, Marinehubschrauber, Schutzwesten, Funkgeräte und gepanzerte Kranfahrzeuge. Sie sprach über Reformen im Rüstungswesen, die jedoch noch nicht sofort wirken könnten, sie streifte den Ausbau des Militärischen Nachrichtenwesens mit einem »System Krisenfrüherkennung« und sie präsentierte ein Pilotprojekt für den Bau neuer Unterkünfte. Zur Erhöhung der Attraktivität des »Arbeitgebers Bundeswehr« habe sie sogar angewiesen, »die bewirtschaftete Betreuung an den Standorten wieder auszubauen«. Prost!
Doch für all das und noch mehr braucht von der Leyen Geld. Mehr Geld. Im Gegensatz zur Regierungschefin wagte von der Leyen eine - vorläufige und vage - Prognose: »Zum NATO-Gipfel in Brüssel werden wir anzeigen, dass wir für 2025 einen Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von 1,5 Prozent erreichen wollen.«
Man wird sich also etwas einfallen lassen müssen, um die NATO-Forderungen des US-Präsidenten nach mindestens zwei Prozent Militärausgaben zu erfüllen. Mit gegangen ... Aber vielleicht addieren Union und SPD vorläufig - nach erprobter Dual-use-Rüstungsexport-Methode - Ausgaben für die West-Ost-Autobahn-Erneuerung und den Kauf neuer Eisenbahnplattenwagen hinzu. Bis sie sich dann doch fügen.
Was am Dienstag, dem zweiten, geheimen Tag der Bundeswehrtagung besprochen wurde, wird erst nach und nach durchsickern. Überraschend wird es kaum. Denn es geht um mehr, mehr, mehr ...
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