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Vorwärts nimmer mit den Sozis
Jana Frielinghaus über das Klammern der SPD an die Groko
Von Neuanfang reden derzeit viele in der SPD. Am kommenden Wochenende veranstaltet die Partei in Berlin zwecks Sammlung von Ideen, was man künftig sein will, ein »Debattencamp« mit zahllosen »SpeakerInnen« aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Kultur. Die Parteimaschine läuft also wie geölt. Da kann man die historische Talfahrt bei den Umfragewerten leicht aus den Augen verlieren.
Die SPD-Spitze um Andrea Nahles jedenfalls scheint entschlossen, sie tapfer zu ignorieren. Sie glaubt das Weiter so in der »babylonischen Groko-Gefangenschaft«, wie es der Grünen-Politiker Chef Jürgen Trittin süffisant nannte, mit außerparlamentarischer Opposition gegen die eigene Politik kombinieren zu können. Die Forderungen der Basis nach Besinnung auf antikapitalistische Ursprünge jedenfalls werden im Camp einmal mehr in der Masse der bunten Angebote untergehen. Und es ist ja wahr: Die SPD würde für die Rückgewinnung von Glaubwürdigkeit viel Zeit brauchen, in der das Land weiter nach rechts driften könnte. Denn als Sozialstaatspartei hat sie sich mit aller Kraft selbst entleibt. Insofern ist das Klammern der Funktionäre an den letzten Zipfel Macht nicht ohne Logik - zumal die CDU mit dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel als Parteichefin im Poker um Wählerstimmen schon wieder in der Pole Position ist.
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