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Letzte Hoffnung Papst
Martin Ling über die verfahrene Lage in Venezuela
»Die Lösung muss friedlich sein, politisch demokratisch und vor allem - venezolanisch.« Die Worte des uruguayischen Außenministers Rodolfo Nin umschreiben den Kompromiss, auf den sich die Montevideo-Kontaktgruppe aus mehr als einem Dutzend Staaten aus Lateinamerika und der EU, zu denen auch Deutschland gehört, mit der Ausnahme von Bolivien und Mexiko verständigt hat. Mit der Formel ist freilich noch nicht viel gewonnen, denn sie lässt viel Raum für Interpretation. Immerhin: Venezolanisch heißt, dass auf dem Papier einer direkten Intervention von außen eine klare Absage erteilt wurde.
Dass die Kontaktgruppe Neuwahlen für die Präsidentschaft und reguläre Wege für die Einfuhr von Hilfslieferungen für die darbende venezolanische Bevölkerung fordert, ist nachvollziehbar; dass über eine Neuwahl des Parlaments kein Wort verloren wird, nicht. Von der ersten Wahl von Hugo Chávez 1998 bis zu den Parlamentswahlen im Dezember 2015 fanden in Venezuela freie und faire Wahlen statt. Dennoch bedarf es für einen Neustart 2019 mehr als nur der Präsidentschaftswahlen, auch das Parlament muss neu gewählt werden: Dem verfassungsmäßigen Souverän, der venezolanischen Bevölkerung, gehört das Wort.
Das Manko der Kontaktgruppe besteht darin, dass zu viele Beteiligte pro Interimspräsident Juan Guaidó Partei ergriffen und sich somit als Vermittler diskreditiert haben. Dass die einzige Person, an die sich sowohl Präsident Nicolás Maduro als auch Guaidó gewandt haben, der Papst ist, ist ein Armutszeugnis der internationalen Diplomatie. Franziskus hat seine Bereitschaft bekundet, mehr als ein Hoffnungsschimmer ist das freilich nicht.
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