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- Linkspartei bei der Europawahl
Am Rande
Wolfgang Hübner über das Wahlergebnis der Linkspartei
Es gibt zwei Möglichkeiten, das Ergebnis der Linkspartei bei der EU-Wahl zu bewerten. Man könnte darauf hinweisen, dass die LINKE sich mit etwas über zwei Millionen Wählerstimmen im Bereich des Üblichen bewegt: gut 100.000 Stimmen weniger als 2014, knapp 100.000 mehr als 2009. Man könnte aber auch konstatieren: Von den gegenüber 2014 zusätzlichen rund acht Millionen Wahlteilnehmern blieb unterm Strich Nullkommanix für die LINKE übrig. Sie schmort, wenn man so will, im eigenen Saft.
Dabei böte der Niedergang der großen Parteien beste Bedingungen, sich zu profilieren. Stattdessen stagniert die LINKE von kommunal bis kontinental, vielerorts verliert sie. Das hat mit internen Auseinandersetzungen über die Aufstehen-Bewegung und über die Migrationspolitik zu tun, mit Differenzen in der Bewertung der EU, mit linken Konkurrenzkandidaturen, auch mit einer internationalen Krise der Linken in Zeiten einer rechtspopulistischen Offensive.
Vor allem aber: Der Linkspartei ist es über ihre treue Anhängerschaft hinaus nicht gelungen, das Gefühl zu vermitteln, dass sie einen relevanten Beitrag zur Lösung dringender Zukunftsfragen leisten kann. Vom Status einer linken Volkspartei im Osten Deutschlands hat sie sich stellenweise weit entfernt, sie steht eher am Rande der politischen Auseinandersetzungen. Die gesellschaftliche Frontlinie verläuft derzeit für viele Menschen zwischen Grünen und AfD. Da ist es ein sehr weiter Weg hin zu jenen neuen linken Mehrheiten, um die LINKE-Chefin Katja Kipping jetzt kämpfen will.
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