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Von der Leyen auf Werbetour
Potenzielle EU-Kommissionspräsidentin trifft Ratspräsident Tusk und »Vorgänger« Juncker
An ihrem möglichen Vorgänger wird es nicht scheitern: Der scheidende EU-Kommissionsvorsitzende Jean-Claude Juncker begrüßte Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel mit demonstrativer Herzlichkeit. Sowohl der Luxemburger als auch die Deutsche gehören der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) an und liegen politisch auf einer Wellenlänge. Mehr als Fotos gab der Termin nicht her, weder die deutsche Verteidigungsministerin noch der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident stellten sich Fragen von Journalisten.
Redseliger war von Leyens zweiter hochrangiger Gastgeber in Brüssel: EU-Ratspräsident Donald Tusk. Der polnische Spitzenpolitiker verteidigte bereits vor dem Zusammentreffen die Nominierung von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission in Straßburg. Dort wies er Kritik an der Auswahl hinter verschlossenen Türen zurück. Der Rat der Staats- und Regierungschefs sei genauso demokratisch legitimiert wie das Europaparlament, sagte Tusk vor den Abgeordneten am Donnerstagvormittag in Straßburg. »Letztlich müssen wir uns gegenseitig respektieren und miteinander arbeiten, denn nur dann können wir Vertrauen aufbauen und Europa zum besseren verändern«, sagte Tusk. Vor der Entscheidung über die EU-Spitzenjobs habe er sich viele Male mit Vertretern des Parlaments getroffen, »um sicherzustellen, dass die Entscheidungen wirklich gemeinsam sind«. Beim Treffen mit von der Leyen empfahl Tusk ihr die Aufnahme von Grünen in die neue Kommission.
Tusks Rat kam nicht von ungefähr. Die Grünen schließen eine Unterstützung abhängig von Zusagen von der Leyens nicht aus. »Wir Grünen stehen der Nominierung von Ursula von der Leyen höchst skeptisch gegenüber«, erklärte der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold. »Wir werden zügig eine öffentliche Anhörung mit von der Leyen in unserer Fraktion im Europaparlament organisieren.«
Von der Leyen war auf dem EU-Gipfel am Dienstag überraschend als Junckers Nachfolgerin nominiert worden. Schon am Mittwoch reiste sie nach Straßburg, um bei Europaabgeordneten um Unterstützung zu werben. Sie kündigte an, an der Spitze der Europäischen Union eng mit den Abgeordneten und dem Europäischen Rat zusammenarbeiten zu wollen. In den kommenden zwei Wochen wolle sie einen »intensiven Dialog« mit den unterschiedlichen Fraktionen und Gruppen führen und vor der Abstimmung im Parlament ihre Vision für die EU darlegen.
Von der Leyen soll am Vormittag des Sitzungstages des Parlaments am 16. Juli in Straßburg zunächst eine Rede im Plenum halten. Anschließend folgt eine Debatte über ihre Kandidatur. Danach stimmen die EU-Abgeordneten ab.
Erhält von der Leyen die absolute Mehrheit, tritt sie ihr Amt offiziell am 1. November 2019 an. Im Plenum mit insgesamt 751 Abgeordneten wären das 376 Parlamentarier, wobei nur die gültigen Stimmen gezählt werden und nicht klar ist, ob alle Abgeordneten vertreten sein werden.
Bekommt sie diese Mehrheit nicht, müssen die Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats einen anderen Kandidaten vorschlagen. Der Europäische Rat beschließt mit sogenannter verstärkter qualifizierter Mehrheit. Das heißt, 21 Staaten mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung müssten zustimmen. Über den neuen Kandidaten würde dann in der Sitzung des EU-Parlaments im September abgestimmt.
Der Europäische Rat beschließt dann im Einvernehmen mit dem gewählten Kommissionspräsidenten eine Kandidatenliste für die Posten der 27 EU-Kommissare. Die Designierten werden in den Parlamentsausschüssen ihrer Aufgabenbereiche angehört, voraussichtlich im September und Oktober. Mit Agenturen
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