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Falken wittern Morgenluft
Jana Frielinghaus ist beunruhigt über Forderungen aus der CDU nach einem deutsch-französischen Atomwaffenprogramm
Seit Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump taucht sie immer wieder auf, auch in Kommentaren der öffentlich-rechtlichen Medien: die Forderung nach eigenen Atomraketenarsenalen in der EU. Denn, so die jetzt von CDU-Fraktionsvize Wadephul erneut bemühte Logik: In Zeiten abnehmender Verlässlichkeit der transatlantischen Partnerschaft seien »wirksame« Abschreckungspotenziale gegenüber der dräuenden Gefahr aus dem Osten nötiger denn je.
Doch Trump hat sich längst als Hardliner entpuppt. Dafür spricht seine Aufkündigung des INF-Vertrages und die von ihm vorangetriebene Stationierung atomar bestückbarer »Abwehr«-Systeme in Osteuropa. Russland zieht nach, und so ist die nukleare Bedrohung heute so groß wie seit Ende der 1980er nicht mehr. Zumal maßgebliche NATO-Kreise seit Jahren auf »glaubhaft einsatzfähige« Arsenale des Bündnisses dringen.
Deutsch-französische Atomwaffen würden die Lage weiter eskalieren. Dass die Verteidigungsministerin dem Ansinnen Wadephuls eine Abfuhr erteilte, ist kaum tröstlich. Denn grundsätzlich ist man sich in der Großen Koalition bis hin zum SPD-Außenminister einig, dass »nukleare Teilhabe« als solche nötig ist - und damit die tödliche Gefahr, der man die eigene Bevölkerung aussetzt.
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