- Kommentare
- Siko
Widerstand ist lebenswichtig
Jana Frielinghaus über neue Kriegsplanungen in München und die Aktionen gegen die «Siko»
Vor sechs Jahren gab es noch einen Aufschrei, als der damalige Bundespräsident Joachim Gauck auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München forderte, Deutschland müsse sich noch mehr als bisher an internationalen Militäreinsätzen beteiligen. Heute ist dergleichen längst normal.
Zwar betonten auch die am Wochenende auf der Siko vertretenen Bundesminister die Bedeutung der Diplomatie. Doch Außenminister Maas erweiterte ein Diktum des früheren SPD-Verteidigungsministers Peter Struck und erklärte, Deutschlands Sicherheit werde heute nicht mehr nur in Afghanistan, sondern «auch im Irak, in Libyen und im Sahel» verteidigt.
Und Strucks Amtsnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich einmal mehr entschlossen, die Bundeswehr an mehr robusten Einsätzen teilhaben zu lassen. Schließlich hätten auch «Gegner» - sie nannte unter anderem Russland als Beispiel - den Willen zum Handeln« und »zum Gebrauch militärischer Gewalt«.
Angesichts der von der Konferenz ausgehenden beunruhigenden Signale ist Widerstand gegen die dramatische Militarisierung der Politik umso dringlicher. Während der Siko zeigt er sich immer wieder laut und kreativ. Insgesamt aber ist er nach wie vor zu schwach. Klimaschutz- und Friedensbewegung werden nur gemeinsam ein bedeutendes Gegengewicht bilden können. In München gab es dafür ermutigende Ansätze.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
