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Geldspritze gegen Coronavirus
Großbritannien plant Konjunkturpaket in Höhe von 30 Milliarden Pfund
Die britische Regierung hat umfassende staatliche Ausgaben in Aussicht gestellt, um die Wirtschaft in der Corona-Krise zu stützen. Finanzminister Rishi Sunak kündigte ein Konjunkturpaket von 30 Milliarden Pfund an, um den ökonomischen Schock des Ausbruchs abzufedern. Das Geld soll sowohl dem Gesundheitsdienst NHS wie auch Unternehmen und Arbeitern zugute kommen.
Die jährliche Präsentation des Haushaltsplans stand ganz im Zeichen des Coronavirus, das sich auch in Großbritannien schnell ausbreitet. Rishi Sunak, der erst vor wenigen Wochen zum Schatzkanzler ernannt wurde, warnte, dass der Ausbruch der Virenerkrankung die Wirtschaft in bedeutsamer Weise in Mitleidenschaft ziehen werde. Erste Priorität ist der staatliche Gesundheitsdienst NHS, dem Sunak »alle notwendigen Ressourcen« versprochen hat - für Forschungsgelder, zusätzliches Gesundheitspersonal oder Unterstützung von Ärzten und Krankenpflegern: »Egal, ob es Millionen von Pfund oder Milliarden von Pfund sind«, sagte Sunak, »was auch immer es kosten mag, wir stehen hinter dem NHS.«
Darüber hinaus will die Regierung Arbeitern und Unternehmen unter die Arme greifen. Angestellte, die krankheitsbedingt ausfallen, sollen bereits ab dem ersten Tag Krankengeld erhalten, und nicht erst ab dem vierten Tag, wie bisher. Für alle, die keinen Anspruch auf solche Leistungen haben, soll es einfacher werden, die nötigen Sozialgelder zu beziehen. Kleinen und mittleren Unternehmen bietet Sunak Darlehen, damit sie Löhne und Rechnungen bezahlen können. Zusammen mit zusätzlichen Geldspritzen in die Wirtschaft, die über öffentliche Schuldenaufnahme finanziert werden soll, beläuft sich dieses Investitionsprogramm auf 30 Milliarden Pfund.
Insgesamt signalisiert der Haushaltsplan eine drastische Abkehr von der Sparpolitik, die Großbritannien in den vergangenen zehn Jahren verfolgt hat. Deren Auswirkungen, nicht zuletzt auf den NHS, sind immer offensichtlicher geworden. Rund 175 Milliarden Pfund sollen in den kommenden fünf Jahren für Infrastrukturprojekte ausgegeben werden. Die Investitionen werden größtenteils über öffentliche Schulden finanziert - eine so ausgabenfreudige Regierung hat Großbritannien seit Jahrzehnten nicht gesehen. Auf diese Weise hofft Sunak die Wirtschaft, die bereits vor der Corona-Krise schwächelte, wieder auf Vordermann zu bringen.
Auch die Bank of England, die britische Notenbank, hat angesichts der Corona-Krise entschlossene Maßnahmen ergriffen: Der Leitzins wurde am Mittwochmorgen von 0,75 auf 0,25 Prozent gesenkt, um Investitionen und Schuldenaufnahme von Unternehmen zu fördern. Damit folgt die Bank of England der US-amerikanischen Zentralbank, die bereits letzte Woche den Leitzins gesenkt hat.
Bislang haben die britischen Behörden eher gelassen auf den Corona-Ausbruch reagiert. Die Zahl der dokumentierten Fälle liegt derzeit bei 456 - weniger als in den meisten westeuropäischen Ländern. Acht Patienten sind gestorben. Noch haben die Gesundheitsbehörden keine stringenten Maßnahmen angeraten, etwa größere Veranstaltungen zu verbieten. Das hat auch zu Kritik geführt, dass die Regierung zu wenig entschlossen handle. Eine Petition mit 240 000 Unterschriften etwa fordert Premierminister Boris Johnson auf, die Schulen im ganzen Land zu schließen.
Bald könnte dies unvermeidlich werden. Gesundheitsexperten warnen, dass mit der Ausbreitung des Virus schon in den kommenden Tagen größere Einschränkungen nötig sein werden. Der oberste Gesundheitsbeauftragte des NHS England sagte am Montag, dass Briten, die an einer Erkältung oder an Fieber leiden, bald angewiesen werden können, sich zu Hause zu isolieren. Seine Stellvertreterin Jenny Harries schätzt, dass die Corona-Krise innerhalb der nächsten zwei Wochen einen Höhepunkt erreichen wird.
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