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Showdown in Kathmandu
Nepals regierende Kommunistische Partei steht vor der Teilung
Fällt in den nächsten Tagen die Regierung des Himalayastaates? Spaltet sich die Nepalesische Kommunistische Partei (NCP) wieder auf? Oder wird ein neuer Kompromiss erzielt? Am Mittwoch will das 45-köpfige Spitzengremium der Partei zusammenkommen, um die Machtfrage zu klären. Am Montag traf sich Pushpa Kamal Dahal mit seinen wichtigsten Getreuen zu einer Beratung, wie einheimische Medien meldeten. Mutmaßlich ging es darum, den anderen einstigen Anführern der NCP-Maoist Centre darzulegen, was er und Premierminister Krishna Prasad Sharma Oli am Sonntag bei einem weiteren Krisengespräch als mögliche Kompromisslinie vereinbart hatten. Was da konkret besprochen wurde, blieb zunächst geheim. Vor dem inzwischen achten Treffen der beiden in zweieinhalb Wochen hatte vor allem China noch einmal den Druck erhöht, eine drohende Spaltung abzuwenden.
Nepal ist ein Binnenstaat mit sehr eigener geografischer Grundkonstellation. Im Norden, wo sich das tibetische Hochland anschließt, liegen die höchsten Gipfelketten des Himalaya, im Süden fällt das Gelände zur Terai-Ebene an der Grenze zu Indien ab. Eingekeilt zwischen den übermächtigen Nachbarn China und Indien war die Politik in Nepal schon immer um Ausgleich im Ringen um Einfluss der beiden bemüht.
Die aktuelle Regierungskrise ist längst keine rein nepalesische Angelegenheit. Der von parteiinternen Gegnern in die Ecke gedrängte Oli spielte zuletzt die nationalistische Karte, hob einen alten, eigentlich eingefrorenen Grenzkonflikt mit Indien auf die Bühne. Oli sandte mit einer neuen »amtlichen« Landkarte provozierende Botschaften in Richtung Delhi, wie man sie aus Kathmandu eigentlich nicht kennt. Umgekehrt ist es China, das nicht nur aus ideologischer Verbundenheit kein Interesse daran hat, dass die beiden NCP-Lager sich komplett zerstreiten.
Nepals Kommunisten können auf eine bewegte Geschichte zurückblicken, sie waren bei den ersten bürgerlich-demokratischen Erhebungen in den 1950er Jahren ebenso dabei wie bei denen Anfang der 1990er. Über lange Jahre prägte aber Zersplitterung das linke Lager. Von 1996 bis 2006 führten die Maoisten einen Guerillakrieg gegen die damals noch vom König befehligte Armee. Im Bündnis mit den anderen linken und liberalen Kräften wurde 2008 die Monarchie abgeschafft, und nach dem Wahlsieg einer linken Einheitsfront schlossen sich Maoisten (NCP-MC) und Vereinigte Marxisten-Leninisten (UML) im Mai 2018 schließlich zu einer Partei zusammen.
Die Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen dem der UML entstammenden Oli und dem Prachanda-Lager klappte auch längere Zeit reibungsarm. Seit einer Weile aber sieht sich der Partei- und Regierungschef vermehrt interner Kritik ausgesetzt. Vor einigen Wochen gipfelte das in der Forderung, mindestens eines der beiden Ämter abzugeben. In dem Machtgerangel spielen nicht nur die einstigen maoistischen Spitzen eine tragende Rolle, sondern auch Madhav Kumar Nepal und Jhala Nath Kanal - die beiden Ex-Premiers sind frühere Konkurrenten Olis aus UML-Zeiten. Mit allen vieren traf sich Chinas Botschafterin Hou Yanqi zu persönlichen Gesprächen, um auf Bewahrung der Einheit von Asiens drittgrößter kommunistischer Partei zu drängen. Auch die Bürger, derzeit von Monsunschäden wie Coronakrise geplagt, hoffen auf ein Ende des Machtkampfs.
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