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Besteuern, wo viel Geld ist
Kurt Stenger über Milliardengewinne der Tech-Riesen
Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten und kleine Unternehmen ums Überleben kämpfen, sprudeln bei den Riesen der Techbranche die Gewinne.
Facebook, samt der Töchter Instagram und Whatsapp, freut sich über 150 Millionen neue Nutzer, Amazon weist dank Onlinehandel und der durch den Homeoffice-Trend noch stärker boomenden Clouddienste ein Umsatzplus von 40 Prozent aus, und Apple vermeldet dank der Nachfrage nach neuen, leistungsstärkeren Geräten gar ein Rekordquartal. Die aufs Nötigste beschränkten Ausgaben für den Infektionsschutz fallen da kaum ins Gewicht. Und so gibt es mächtige Konzerne, die darauf drängen, den Lockdown noch lange fortzusetzen.
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken. Immerhin soll in den USA das Kartellrecht an das Digitalzeitalter angepasst werden.
Gleichzeitig wäre es an der Zeit, Selbiges in Sachen Besteuerung zu tun. Dank der im Gewirr des weltweiten Netzes versteckten Geschäfte sind die Techkonzerne ja besonders dreist, wenn es um Minimierung der Gewinnbeteiligung der Staaten geht. Im Rahmen der G20 gibt es zwar Ansätze dafür, dies zu ändern, doch die USA und auch China, wo die Branchenführer sitzen, bremsen hier genau wie bei einer Digitalsteuer auf die Umsätze im Internet.
Und so muss die EU dem Vorreiter Frankreich folgen und vorangehen, auch gegen die ruppigen Widerstände der Trump-Regierung. Denn auch das macht die Coronakrise angesichts einbrechender Staatseinnahmen deutlicher: Besteuert werden muss da, wo viel Geld vorhanden ist.
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