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Trumps Sanktions-Tänzchen
Kurt Stenger über die Tiktok-Verbotsdrohung
Wer mit dem Rücken zur Wand steht, ist bekanntlich besonders gefährlich. Das gilt umso mehr für einen Choleriker wie Donald Trump, der dummerweise über einige politische Macht verfügt. Da die Wiederwahl als US-Präsident stark gefährdet ist und sich sein Haupttrumpf, der gut laufende Arbeitsmarkt, durch Corona in Luft aufgelöst hat, teilt er wieder mehr gegen das Ausland aus.
Verschärfte Sanktionsdrohungen wegen der Ostseepipeline Nord Stream 2, Aluminium-Strafzölle gegen Kanada und nun das Vorgehen gegen die chinesischen Internetkonzerne Tencent und Bytedance - die nationalistischen Muskelspiele sollen ganz offensichtlich der gesunkenen Popularität entgegenwirken. Dabei spielt es natürlich keine Rolle, dass das per Dekret beschlossene Verbot für US-Bürger, mit diesen Unternehmen Geschäfte zu machen, jeder Rechtsgrundlage entbehrt.
Dass das Bytedance-Produkt Tiktok in den USA nicht gleich verboten wird, wo es doch aus Datensicherheitsgründen angeblich so brandgefährlich ist, zeigt, dass der Präsident strategisch vorgeht. Die App, auf der Nutzer kurze Tanzvideos von sich zeigen, ist nun mal auch in den USA unter Jugendlichen sowie zunehmend unter Älteren extrem populär. Ein sofortiges Verbot würde Trump wohl mehr schaden als nützen.
Er will Druck erzeugen, damit Bytedance das internationale Geschäft von Tiktok an Microsoft verkauft, was er dann als Stärkung der US-Wirtschaft verkaufen kann, diesmal nach dem Motto: »Make America dance again.« Aber vielleicht sind es die US-Bürger ja leid, wenn Trump die Welt mal wieder zum Sanktions-Tänzchen bittet.
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