Das Jahr der Schulden
Die Coronamaßnahmen sorgen für tiefrote Zahlen im Bundeshaushalt. Beunruhigen muss das nicht
Die Mehrheit des Bundestages hat Mitte Dezember die Regierung ermächtigt, im kommenden Jahr fast eine halbe Billion Euro auszugeben. Zur Bewältigung der Coronakrise ist eine Neuverschuldung von 179,8 Milliarden Euro vorgesehen, fast 84 Milliarden mehr als zunächst von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplant. Dadurch wird der Schuldenstand des Bundes auf insgesamt rund 1,5 Billionen Euro anwachsen. Hinzu kommen öffentliche Schulden von Ländern, Kommunen und anderen Körperschaften. Die Gesamtverschuldung des Staates beziffert der Bund der Steuerzahler auf 2,3 Billionen Euro. Angesicht dieser gewaltigen Summe stellen sich immer mehr Bundesbürger die Frage: Wer soll das zurückzahlen?
Vor diesem Hintergrund überrascht der Optimismus, den der Chefvolkswirt des Bundesfinanzministeriums, Jakob von Weizsäcker, kürzlich auf einer virtuellen Pressekonferenz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin versprühte: Es gebe »kein grundsätzliches Problem« mit der Finanzierung der öffentlichen Haushalte. Sorgen, die Schulden würden uns über den Kopf wachsen, seien unbegründet. Mit dem Ende der Coronakrise werde die Belastung schnell wieder auf das im internationalen Vergleich niedrige Niveau des Jahres 2019 sinken. Sogar, ohne dass Steuern erhöht würden.
Zur Begründung verwies von Weizsäcker vor allem auf die deutsche Schuldenquote. Sie gilt innerhalb der Eurozone als das wesentliche Kriterium, um das Niveau der Verbindlichkeiten zu bewerten. Deutschlands Schuldenquote wird 2021 aufgrund der vermehrten Kreditaufnahme auf etwa 70 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen. Doch die Quote besteht, so von Weizsäcker, nicht allein aus dem Zähler, also der Kreditsumme, sondern es gebe auch einen »Nenner-Effekt«: Wächst die Wirtschaft, wächst das BIP, und damit sinkt quasi automatisch die Schuldenquote. Tatsächlich prognostizieren Wirtschaftsforschungsinstitute unter der Vorgabe, dass die seit November geltenden Lockdown-Maßnahmen ab März allmählich gelockert werden, einen BIP-Anstieg im Jahr 2021 um vier bis fünf Prozent.
Schuldensenkend wirkt zudem die Inflation. Zwar sind die Preissteigerungsraten aktuell gering, doch mit einer anziehenden Nach-Corona-Konjunktur dürften auch die Preise wieder nennenswert steigen. Von Weizsäcker geht davon aus, dass die Schuldenquote unterm Strich mittelfristig um zwei bis drei Prozentpunkte pro Jahr sinkt - in relativ kurzer Zeit wäre die Vor-Corona-Schuldenquote wieder erreicht.
Ein weiterer Effekt lässt die Beamten im Finanzministerium ruhig schlafen: Die ex-trem niedrigen Zinsen bescheren dem Staatshaushalt bei jeder neuen Schuldenaufnahme, die einen alten teuren Kredit ablöst, einen Milliardengewinn. 2021 wird Scholz neben der Neuverschuldung noch an die 300 Milliarden Euro durch Auktionen emittieren, um auslaufende Anleihen zu ersetzen. Dank niedrigerer Zinssätze winkt ein zweistelliger Milliardengewinn.
Damit nicht genug. Wenn Finanzminister Scholz sich zusätzliches Geld pumpt, tut er dies derzeit manches Mal sogar zu Minuszinsen. Das heißt, er muss weniger Geld zurückzahlen, als er bekommen hat. Dies senkt ebenfalls die Schuldenlast. Im laufenden Krisenjahr sind es nach Angaben der Bundesfinanzagentur etwa sieben Milliarden Euro, die Anleger zahlen, damit Scholz ihr Geld nimmt.
Kein Einzelfall: In vielen europäischen Ländern »verdienen« Staaten angesichts negativer Renditen mit der Ausgabe von Anleihen derzeit Geld. »Darum dürfte die Zinslast der Staaten im nächsten Jahr trotz horrender Defizite allenfalls geringfügig zulegen«, schreiben die Volkswirte der Commerzbank in einer Studie. Die Anleger werden so lange stillhalten, wie die Schulden zumindest langsamer zulegen als das nominale BIP.
Von Weizsäckers optimistisches Szenario wird auch von anderen prominenten Ökonomiken wie Olivier Blanchard oder von Vertretern der »Modern Monetary Theory« geteilt. Voraussetzung ist allerdings, dass die Zinsen extrem niedrig bleiben. Nicht wenige Finanzanalysten vermuten, dass die Europäische Zentralbank mittelfristig ihre Leitzinsen anheben dürfte.
Auch global gibt es warnende Stimmen. Der frühere indische Notenbankchef und Chicago-Ökonom Raghuram Rajan hält das hohe Schuldenniveau für »gefährlich«. Auf lange Sicht könnten die Investoren nervös werden, wenn sie den Eindruck gewinnen, der Staat könne seine Schulden nicht mehr tilgen. Dies dürfte allerdings für führende Volkswirtschaften wie Deutschland oder den USA kaum zu einem Problem werden, denn angesichts der Geldflut auf der Welt haben Banken, Fonds und Superreiche kaum Alternativen zu deren Staatspapieren.
Vollkommen anders sieht es in vielen Schwellenländern aus. Sie werden nach Corona hohe Schuldenberge vor sich herschieben und gleichzeitig unter hohen Zinssätzen ächzen. So liegt der Leitzins in Mexiko bei 4,25 Prozent, in Pakistan bei 7 und in der Türkei sogar bei 15 Prozent.
Grundsätzlich verhalten sich Staaten anders als Privatleute. Private Haushalte hätten meistens das Ziel, ihre insbesondere für Immobilien aufgenommenen Schulden bis zur Rente abzutragen, sagt auch der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel. Da ein Staat ein solches Zieldatum nicht kennt, sei sein Ziel nicht das Abtragen der Schulden, sondern deren Begrenzung auf einen Umfang, der von den Investoren als langfristig tragfähig angesehen wird. Dann könne er nämlich die Rückzahlung fällig werdender Kredite durch die Ausgabe neuer Staatsanleihen refinanzieren.
Das Beispiel Japan zeigt, dass diese Tragfähigkeit der Schulden keine Frage ihrer absoluten Höhe ist. Denn Japans Verbindlichkeiten werden Ende des Jahres mehr als 250 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entsprechen. Trotzdem hat die Regierung in Tokio keinerlei Probleme, Abnehmer für ihre neuen Anleihen zu finden.
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