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Bundesweite Proteste gegen hohe Mieten
Tausende gingen am »Housing Action Day« für menschenwürdiges Wohnen auf die Straßen
Europaweit haben Tausende Menschen am Samstag für günstige Mieten und menschenwürdiges Wohnen demonstriert. Der Aktionstag »Housing Action Day 2021« fand in Deutschland unter dem Motto »Wohnen für Menschen statt für Profite« unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main, Leipzig, Hamburg, Hannover, Köln, Potsdam und Stuttgart statt. Koordiniert wurden die Proteste vom Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn, einem bundesweiten Zusammenschluss von Mieterinitiativen und Recht-auf-Stadt-Gruppen. Das Bündnis arbeitet außerparlamentarisch und ohne die Beteiligung von Parteien. Auf seiner Webseite wird etwa der Stopp der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, eine Senkung der Mieten, die Streichung von Mietschulden und die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen gefordert.
Bei den Protesten wurde generell großer Wert auf die Einhaltung der Coronaregeln gelegt - darüber hinaus liefen die Kundgebungen mit unterschiedlichen lokalen Schwerpunkten. In Hamburg demonstrierten jeweils mehrere Hundert Teilnehmer*innen an Orten der Immobilienspekulation, »Flecken of Shame«, wie sie die Aktivist*innen nannten. Am Neuen Pferdemarkt etwa gab es Protest gegen den Bau des »Paulihauses«. »Dass bestehende Betriebe verdrängt und Bäume gefällt werden sollen, um einem Büroklotz zu weichen, ist nicht nachvollziehbar«, sagte Veronika Pramor von der Initiative »St. Pauli Code Jetzt«. »Durch den Neubau würde der Neue Pferdemarkt von einem Ort für alle zu einem exklusiven Ort für wenige werden.« Protest gab es auch am Gelände der ehemaligen Holstenbrauerei. Nach mehreren Verkäufen seien die Bodenpreise laut der Initiative »Knallt am Dollsten« so hoch, dass bezahlbarer Wohnraum kaum noch realisiert werden könne.
In Leipzig verteilte sich der Protest derweil auf vier im Stadtgebiet verteilte Kundgebungen und Demonstrationen. Aktionen gab es im Leipziger Osten am Neustädter Markt, im Süden am Connewitzer Kreuz, im Westen im Bereich Am Adler und in Mitte an der Karl-Tauchnitz-Straße. »Geringe Einkommen, Hartz IV und hohe Mieten bestimmen die Lebensrealität - zudem spitzt sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt spürbar zu«, erklärten vier Stadtinitiativen in einem gemeinsamen Aufruf. In der Kritik stand besonders die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft. Landeseigene Unternehmen standen auch in Frankfurt am Main im Fokus der Proteste. Die Initiative Mietentscheid Frankfurt hatte einen Preis für die »dreisteste Mieterhöhung in der Coronakrise« an die Nassauische Heimstätte verliehen - die größte hessische Wohnungsbaugesellschaft.
Trotz Regen hatten in Berlin mehr als Tausend Menschen für eine Änderung der Wohnungspolitik demonstriert. Der Protestzug zog vom Alexanderplatz bis zum Kreuzberger Mariannenplatz.
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