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Hans-Georg Maaßen: Mit Verschwörungstheorien in die Unions-Fraktion
JEJA NERVT: Hans-Georg Maaßen, das U-Boot in der CDU
Hans-Georg Maaßen will sich als Direktkandidat für die Thüringer CDU zur Bundestagswahl aufstellen lassen. Weil mit der Maskenaffäre der Union ein als sicher geltender Wahlkreis frei wird, dürfte er auch Erfolg haben. Der ehemalige Verfassungsschutzchef fiel seit dem Ende seiner Tätigkeit für den Geheimdienst insbesondere mit Verschwörungsempfinden und rechtsradikalen Hot Takes auf. Dass er nicht in der AfD tätig ist, sondern als U-Boot in der CDU, passt zu Charakteren, die die Macht im Zwielicht lieben.
Maaßen, der sechs Jahre lang die Verfassung schützen sollte, stürzte 2018. Doch ausschlaggebend war nicht die via BILD-Interview in die Welt gesetzte Theorie, in Chemnitz hätten trotz eines entsprechenden Videobelegs gar keine Menschenjagden stattgefunden. Maaßen hatte stattdessen dunkle Antifa-Kräfte am Werk gesehen, die mit einem gefälschten Clip (»Hase, du bleibst hier«) von der Tötung eines Deutsch-Kubaners ablenken wollten. Erst als er auf den Haufen noch eine Wurst drauf setzte und behauptete, in der SPD seien linksradikale Kräfte am Werk, wurde er endgültig abgeschossen.
Doch zum verschwörungsideologischen Wittern neigende Charaktere lassen eine solche Demütigung nicht auf sich sitzen. Maaßen machte auf Twitter weiter. Das Portal netzpolitik.org hat mal eine Datenanalyse darüber angestellt, wer eigentlich Maaßens Beiträge weiterverbreitet. Ergebnis: die Anhänger*innenschaft Maaßens steht rechts der CDU. Fast nie beziehen sich Unionspolitiker*innern auf den Fighter mit der lustigen Brille. Es sind insbesondere Sympathisant*innen des rechtspopulistischen »Tichys Einblick«, der Partei AfD sowie »offen rassistische Influencer*innen«. Im Jahr 2015 versuchte Maaßen, durch Strafanzeigen gegen Veröffentlichungen von netzpolitik.org vorzugehen: »Landesverrat« stand im Raum. Doch Landesverräter*innen konnte Maaßen damit nicht fangen. Das Verfahren wurde schnell eingestellt und riss, drunter geht‘s nicht, noch einen Generalbundesanwalt mit in den Abgrund.
In einem weiteren Tweet bezeichnete Maaßen die in rechten Gewässern segelnde »Neue Zürcher Zeitung« als »Westfernsehen«, weil sie über demografische Entwicklungen in westdeutschen Großstädten berichtet hatte. Aus jener freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die Maaßen als Beamter noch theatralisch gegen Landesverräter*innen und Verschwörer*innen verteidigt hatte, war binnen weniger als einem Jahr so etwas wie die DDR mit ihrer Unterdrückung von Presse- und Meinungsfreiheit geworden. Wie er sich auch drehte und wendete: stets hatte Maaßen ganz dicke Bretter vor sich, die es zu durchbohren galt. Bei all dem ein auffallend bedeutsamer Akteur: Maaßen selbst. Narziss lässt grüßen.
Wenn überall dunkle Mächte lauern, ist es nur angemessen, dass sich wackere Ritter ihrerseits organisieren - oder um sich schießen. Charaktere, die zu großen Verschwörungsannahmen neigen, leiden jedoch meist unter fehlender Macht. Wenn sich ein Attila Hildmann als Ninja-Kämpfer inszeniert, kann man gerade noch darüber lachen. Wenn Maaßen und Mitstreiter*innen seiner »Werteunion« eine Untersuchung gegen den »Bild«-Chef Julian Reichelt so deuten, dass dieser wegen seiner regierungskritischen Linie mit fingierten Vorwürfen abgeschossen werden solle, ist das eine Nummer gefährlicher. Wer könnte nur so mächtig sein, eine Gruppe von Frauen dazu zu bewegen, die eigene Existenz aufs Spiel zu setzen, um Julian Assange, Pardon, Reichelt, mit erfundenen Vorwürfen des Machtmissbrauchs gegenüber Frauen zu Fall zu bringen?
Paranoia ist häufig mit Projektion verschwistert. Es ist dann oft die eigene Hinterlist, die eigene Intriganz, derer man sich unrechtmäßig beraubt fühlt.
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