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Waffenfund bei Corona-Demo
Polizeieinsätze bei Demonstrationen in mehreren Bundesländern. Journalisten wurden erneut attackiert
In mehreren Bundesländern kam es am Montagabend erneut zu Demonstrationen von Gegner*innen der Corona-Maßnahmen. In Rheinland-Pfalz wurden 9000 Menschen bei 85 Zusammenkünften gezählt. »Die Teilnehmer waren mehrheitlich dem bürgerlichen Spektrum zuzurechnen, vereinzelt konnten Angehörige der rechten Szene festgestellt werden«, hieß es von Behördenseite.
In Rostock kam es zum Fund einer Schusswaffe. Ein Schießkugelschreiber mit Munition sowie selbst gebaute Pyrotechnik wurden sichergestellt. Rund 50 Personen der gewaltbereiten Fußballszene seien bei den Demonstrationen in Erscheinung getreten, gab die Polizei in Rostock an und ging von rund 3000 Protestierenden aus. Als die Auflage zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht befolgt wurde, erklärte die Versammlungsleiterin die Veranstaltung für beendet. Die mit rund 1000 Beamten vertretene Polizei kesselte die Demonstranten ein, Wasserwerfer fuhren auf.
Problematisch gestaltete sich die Lage auch in Sachsen. So kam es laut Berichten einer Reporterin in Freiberg zu antisemitischen Äußerungen und Beleidigungen in Richtung anwesender Presseteams. Franziska Klemenz, die für die »Sächsische Zeitung« vor Ort war, berichtete, dass Journalist*innen von der Polizei aufgefordert wurden, nicht weiter zu filmen. Die Stimmung sei »zu aufgeheizt«. Der deutsche Journalistenverband DJV nannte das Verhalten der Polizei ein »Armutszeugnis« und forderte sie auf, die Pressefreiheit zu schützen. In Thüringen lag die Zahl der Demonstrierenden bei 21 000, in Berlin nach Behördenangaben bei 6000. In Bayern haben laut dpa mehr als 10 000 Menschen in mehreren Städten demonstriert.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wendet sich indessen entschieden gegen den Aufbau eines Impfregisters in Deutschland. Dies würde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und sei datenschutzrechtlich umstritten, sagte der Minister am Dienstag im Deutschlandfunk. »Ich warne davor, ein Impfregister zu nutzen.« Die Impfpflicht könne auch ohne Impfregister »monitoriert« werden. Dazu werde es bei der Abstimmung im Bundestag entsprechende Anträge geben. Eine Impfpflicht sei dennoch notwendig, da nicht auszuschließen sei, dass künftige Virus-Mutanten ansteckender und tödlicher wirken können als die bisher aufgetretenen. Daher seien 80 Prozent geimpfter Menschen ein deutlich zu niedriger Wert.
Zur Corona-Warnapp äußerte sich Lauterbach bereits am Montag. Die gehäuften Warnmeldungen, die sich besonders dann ergeben, wenn Menschen in Warteschlangen an Test- und Impfzentren digital erfassbare Kontakte haben, hatten für Kritik gesorgt. Die Warnapp komme »jetzt genau zur richtigen Zeit. Gerade wenn es so viele Warnungen gibt, die dann zu Testungen führen, ist das ein ganz wichtiger Baustein zur Entschleunigung der galoppierenden Pandemie«, so Lauterbach. Das Robert-Koch-Institut hatte dazu aufgerufen, in Warteschlangen vor Test- und Impfzentren die Corona-Warn-App zu deaktivieren, um nicht bald eine erneute Warnung über mögliche infektionsrelevante Kontakte zu erhalten.
Derweil steigt die Auslastung der Labore, die die PCR-Tests vornehmen. In der vergangenen Woche wurden rund zwei Millionen Test durchgeführt, vermeldete der Verein Akkreditierte Labore in der Medizin ALM. »Für den Fall weiter steigender Testzahlen kann in den Laboren, insbesondere bei Engpässen, auch auf laborbasierte Antigentests zurückgegriffen werden«, äußerte der ALM-Vorsitzende Dr. Michael Müller. Er wies zugleich darauf hin, dass PCR-Tests priorisiert für Menschen mit Symptomen, im Kontaktpersonenmanagement sowie für den Schutz vulnerabler Gruppen notwendig seien. Auch Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen seien mit den neuen Regeln zur Freitestung verstärkt auf PCR-Tests angewiesen. Seit Ende Oktober sei die Kapazität in Eigeninitiative um rund 40 Prozent erhöht worden. Gleichzeitig mahnte der Verein, die Kapazitäten seien endlich und auch Laborpersonal könne in der Omikronwelle erkranken. Mit Agenturen
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