Auge um Auge

Nicht überraschend hat Moskau die Untersagung der Ausstrahlung des deutschsprachigen Fernsehprogramms seines Auslandssenders RT hierzulande mit einem Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland gekontert. Der mit Steuergeldern finanzierte Auslandsrundfunk der Bundesrepublik steht aus Sicht des Kreml als Dienstleister oppositioneller Kreise auf der falschen Seite. Nun wurde ein Anlass geliefert, ihm den Stecker zu ziehen. Und nun ist im deutschen Blätterwald die Empörung groß: Während Moskaus Ukas ein unzivilisierter Schlag gegen die Pluralität der Medien sei, treffe der Sendestopp für RT ja nichts weiter als eine Propagandaschleuder für verblendete Kreml-Fans.

Der Vorgang kann nicht isoliert vom neuen kalten Krieg betrachtet werden. Er steht für die tiefe Krise der deutsch-russischen Beziehungen, spielt auf einem Nebenschauplatz der großen Konfliktfelder Ukraine und Nord Stream 2.

Mittel zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung spielen in den geopolitischen Konflikten eine wichtige Rolle. Groß sind die Balken im Auge vieler Macher im Westen. Dabei haben sie beim Schüren von Kriegshysterie gerade ein solches agitatorisches Bravourstück abgeliefert, dass es selbst Kiew ungemütlich wurde. Nervös macht die Empörten wohl auch, dass die »freie Welt« nun mit Meinungsmachern konfrontiert wird, die ihr handwerklich in nichts nachstehen. Dabei ist es nicht nur der Raffinesse von Sendern wie RT geschuldet, dass das Bedürfnis nach alternativen Info-Quellen gewachsen ist.
Medien, die auch politische Zwecke von Staaten verfolgen, Journalisten, die die Musik ihrer Zahlmeister spielen, sind keine östliche Erfindung. Desinformation ist eines der Hauptgeschäfte geheimer Dienste überall. Es ist eine plumpe Weltsicht, die hier Radio Liberty, dort Radio Bondage sieht. Die wechselseitige Zensur entmündigt die Bürger. Wem Bild TV oder Bibel-Sender zugemutet werden können, sollte auch mit Sprachrohren des offiziellen Russlands klarkommen dürfen.