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Jeden Tag bleiben 158 Menschen
Bis zum Jahresende schafft Berlin Platz für weitere 10.000 Geflüchtete
Integrationssenatorin Katja Kipping (Linke) ist sicher. »Wenn wir entscheiden müssen, Leichtbauhalle oder das moderne Zelt, dann nehmen wir die Leichtbauhalle«, erklärt sie am Dienstag nach der Sitzung des Berliner Senats.
Dieser hat auf Initiative Kippings hin beschlossen, dass die Schaffung von 10 000 zusätzlichen Plätzen zur Unterbringung von Menschen, die als Geflüchtete nach Berlin kommen, bis zum Jahresende mithilfe einer gesamtstädtischen Steuerung umgesetzt werden soll. Dazu gehört neben der Einrichtung von Plätzen in Gebäuden auch der Aufbau von Leichtbauhallen und im Notfall auch von Zelten. Für die Hallen, die über einen geschlossenen Boden sowie dickere Wände und Decken als Zelte verfügten, würden derzeit zwei bis drei Standorte auf geeigneten Flächen anvisiert, erläutert Kipping weiter. Sie zeigt sich froh über die Entscheidung des Senats.
Die Anzahl der Plätze ergibt sich aus einer Hochrechnung aktueller Ankunftszahlen. »Jeden Tag kommen seit Mitte Oktober durchschnittlich 158 Menschen in Berlin an – und bleiben«, erklärt die Senatorin. Die Gruppe umfasst sowohl Geflüchtete aus der Ukraine als auch Menschen, die vorhaben, um Asyl zu bitten. Die Zahl derjenigen, für die Berlin nur Drehkreuz ist, liegt weitaus höher.
Aktuell hat Berlin 27 850 Plätze in Aufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete. Da diese nahezu voll sind und schnell neue Plätze gebraucht werden, sieht sich der Senat nun gezwungen, zusätzlich auch auf großflächige und eher provisorische Lösungen zurückzugreifen. Wo diese entstehen sollen, steht Kipping zufolge noch nicht endgültig fest.
Erst in der vergangenen Woche war in Spandau eine klassische Unterkunft mit 320 Plätzen eröffnet worden. In der kommenden Woche soll eine weitere in einem geschlossenen Hotel in Wilmersdorf in Betrieb genommen werden. Man habe eine Liste von Hotels, die in der letzten Zeit schließen mussten, berichtet Kipping, diese werde nun sukzessive zum Einsatz kommen bei der Suche nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Da dies alles nicht ohne deutlichen Personalaufbau zu bewerkstelligen sei, habe der Senat auch eine benötigte Anzahl von Stellen für entsprechende Beschäftigte beschlossen, die für die kommenden 24 Monate in Dienst genommen werden könnten, so die Senatorin weiter. Dies alles sei nur möglich, weil man eine intensive ressortübergreifende Zusammenarbeit zwischen einzelnen Senatsverwaltungen entwickelt habe, die die Vorhaben »gemeinsam an einem Tisch« und nicht auf dem ansonsten geltenden Postweg umsetzten – was die Zeit deutlich verkürze.
Nach anhaltender Kritik von Obdachlosenorganisationen und Sozialträgern steht überdies ab sofort auch wieder eine Quarantäneunterkunft für obdachlose Menschen zur Verfügung, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Die Einrichtung soll positiv getesteten Personen einen geschützten Ort der Isolierung und Genesung bieten und Dritte vor einer Ansteckung schützen.
Die Quarantäneunterkunft befindet sich laut der Verwaltung für Integration, Arbeit und Soziales in der Bundesallee 36/37 in Wilmersdorf und umfasst 75 Plätze. Betreiber ist demnach die Kurstraße 20 GmbH. Die Betreuung der infizierten obdachlosen Personen erfolgt vornehmlich durch medizinisches Personal, außerdem gibt es eine Sozialbetreuung. Die Transporte von den Notunterkünften zur Quarantäneunterkunft würden wie im letzten Jahr über das Projekt »Obdachlosen-Taskforce« der Sozialgenossenschaft Karuna eG durchgeführt, hieß es weiter. Sie fänden an allen Wochentagen statt.
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