- Kommentare
- Kommentar zu Scholz in Peking
Partnerschaft mit China ist möglich
Martin Ling über die China-Reise von Kanzler Olaf Scholz
Gegen China geht nichts, es geht nur mit China. Das gilt für die Bekämpfung des Klimawandels, einen Schuldenerlass für den Globalen Süden genauso wie für die Beilegung des Ukraine-Krieges oder des Taiwan-Konflikts. Der Besuch des deutschen Kanzlers Olaf Scholz in China mit seinem beträchtlichen Reisetross aus Minister*innen und Unternehmensbossen ist immerhin ein Zeichen der Bereitschaft zur Kooperation. Dass es bei der Sicht auf den Ukraine-Krieg keine erkennbare Annäherung gab, war zu erwarten. Der kleinste gemeinsame Nenner, dass keine Atomwaffen eingesetzt werden dürften, ist die Wiederholung vom Antrittsbesuch des Kanzlers im November 2022.
Etwas Konkretes im Rückreisegepäck hat die Umweltministerin Steffi Lemke. Sie konnte sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen auf einen Aktionsplan zur »Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz« verständigen. Dort ist das beiderseitige Interesse erkennbar, die Wirtschaft auf eine nachhaltigere Grundlage zu stellen. Derzeit ist sie es weder da noch hier und die Zeit drängt – ganz unbenommen von der Frage, ob ein grüner Staatskapitalismus oder grüner Kapitalismus darauf die Antwort ist, wie es Peking und Berlin vorgeben.
2023 hatte die Bundesregierung erstmals eine umfassende China-Strategie beschlossen. China wird darin als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale definiert. Das Zauberwort darin ist De-Risking (Risikominimierung). Damit soll die wirtschaftliche Abhängigkeit von China verringert werden. Nicht noch einmal ohne Masken aus China wie zu Beginn der Corona-Pandemie oder gar Gas dastehen wie nach Start des Ukraine-Krieges, wenn aus einem Partner wie Russland ein Gegner wird. Sicher ist, es muss mit China soviel Partnerschaft wie möglich gesucht werden, um die globalen Probleme anzugehen. Die Alternative mag man sich nicht ausmalen.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
