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Linke: Lötzsch kündigt Abschied an
Scharfe Kritik an der Linke-Parteispitze
»Heute möchte ich euch darüber informieren, dass ich bei der kommenden Bundestagswahl nicht wieder antreten werde« – mit dieser Ankündigung ging die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch am Mittwoch an die Öffentlichkeit. Sie habe diese Entscheidung bereits 2021 getroffen, also im Jahr der letzten Bundestagswahl, und sieht jetzt »den richtigen Zeitpunkt, sie bekannt zu machen«.
Die Abgeordnete, die demnächst 63 Jahre alt wird, gehört zu den profiliertesten und bekanntesten Vertretern der Linken im Bundestag. Die promovierte Sprachwissenschaftlerin ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und gewann seitdem bei sechs Wahlen hintereinander das Direktmandat in Berlin-Lichtenberg. Nach der Wahl 2002 waren sie und die Wahlkreissiegerin Petra Pau die einzigen PDS-Abgeordneten, weil die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. 2021 rettete ihr Direktmandat neben denen von Gregor Gysi und Sören Pellmann den Einzug einer Linksfraktion, obwohl Die Linke bei nur 4,9 Prozent gelandet war. In der PDS und in der Linken hatte Lötzsch im Laufe der Jahre zahlreiche Funktionen inne, unter anderem war sie von 2010 bis 2012 gemeinsam mit Klaus Ernst Linke-Parteivorsitzende.
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Dass sie ihren Ausstieg jetzt bekannt macht, dürfte einerseits damit zusammenhängen, dass die Personalplanungen für die nächste Bundestagswahl – vorgesehen für Spätsommer oder Herbst 2025 – in den Parteien allmählich beginnen. Gleichzeitig kommt dieser Schritt mitten in einer tiefen Krise der Linken, die nach Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe und Gründung des BSW sowie angesichts vieler schlechter Wahlergebnisse vor existenziellen Problemen steht.
In den damit verbundenen Auseinandersetzungen hat sich Lötzsch mehrfach kritisch gegenüber der Linke-Führung geäußert. Auch jetzt wirft sie in ihrer Erklärung zum Rückzug dem Parteivorstand vor, leichtfertig die Bundestagsfraktion aufgegeben zu haben. Bereits früher hatte sie die Ansicht vertreten, dass man Sahra Wagenknecht in der Linken hätte halten können und müssen. Zudem, so Lötzsch jetzt, habe der Parteivorstand im Europawahlkampf nicht über Frieden reden wollen, »weil unsere Partei in dieser Frage gespalten wäre ... Einfach nicht über Krieg und Frieden zu reden, ist keine gute Strategie.«
Auch die Spitzenkandidatur von Carola Rackete bei der EU-Wahl hält Lötzsch für einen Fehler: »Die Partei kannte sie nicht und sie kannte unsere Partei nicht.« Der Linke-Parteitag im Oktober in Halle müsse »personell und inhaltlich Grundsatzentscheidungen« treffen, damit Die Linke unter anderem »wieder als Friedenspartei erkennbar« werde und die eigenen Mitglieder wieder ernst nehme.
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