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Kommen endlich Ukraine-Verhandlungen in Gang?
Wolfgang Hübner zu Gesprächsmöglichkeiten im Ukraine-Konflikt
Hören wir in der scheinbar end- und hoffnungslosen Konfrontation rund um den Ukraine-Krieg neue Töne? Seit zweieinhalb Jahren tobt dieser grausame Krieg, und bisher stellen beide Seiten Maximalforderungen und glauben, die Sache auf dem Schlachtfeld entscheiden zu können. Jeder will einen Frieden zu seinen Bedingungen. Russland besteht auf den praktisch okkupierten und zusätzlich theoretisch annektierten ukrainischen Gebieten; die Ukraine fordert den kompletten Abzug der russischen Aggressionstruppen, will ihr vollständiges Staatsterritorium behalten und verteidigen und strebt in die Nato.
Doch nun lässt Präsident Wolodymyr Selenskyj aufhorchen: Wenn die Ukraine im Zuge einer möglichen Friedenslösung Gebiete abtritt, dann nur mit Zustimmung der Bevölkerung und des Parlaments, sagte er in einem Interview. Es wäre leicht, jetzt allerhand Einwände und Zweifel ins Feld zu führen: Warum soll ein überfallenes Land dem Aggressor nachgeben? Würde ein akzeptierter Gebietsverlust nicht dem Angreifer Recht geben? Könnte ein solcher Erfolg den russischen Staatschef nicht zu weiterer Expansion ermutigen? Solche Befürchtungen gibt es, vor allem in Nachbarstaaten Russlands. Man sollte sie nicht einfach vom Tisch wischen, aber: Was ist die Alternative? Dass das Bomben und Morden sich weitere Jahre fortsetzt?
Mag sein, dass Selenskyjs dezenter, mit allerlei Vorbehalten verbundener Vorstoß auch mit der aktuell schwierigen Gefechtslage der ukrainischen Truppen zu tun hat. Aber das ist nicht so wichtig. Wichtig ist, dass nicht nur auf einer Seiten, sondern auf beiden Seiten der Front die Einsicht wächst, dass dieser Krieg möglichst schnell beendet werden muss. Weil er grausam ist und weil ihm das Potenzial der Eskalation innewohnt. Es geht nicht darum, dass eine Seite gewinnt und die andere verliert. Es geht um eine Friedenslösung, mit der beide Seiten, die ja zwangsläufig Nachbarn bleiben werden, leben können.
Das wird schwierig, es wird Rückschläge geben und es sollte bei Gesprächen auch um ein System der Sicherheit gehen, das über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hinausreicht. Aber es muss geredet und verhandelt werden, und dazu sollte jede noch so vage Möglichkeit genutzt werden. Selenskyjs jüngste Äußerungen könnten so ein Gesprächsfaden sein, den die verfeindeten Seiten und auch mögliche Vermittler unbedingt aufgreifen sollten.
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