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Linke im Bundestag: Bunt und beherzt
Wolfgang Hübner über die Herausforderungen, vor denen die neue Linksfraktion steht
»Es ist ein bisschen wie am Anfang des Schuljahrs, wenn man eine neue Klasse übernimmt«, sagte Sören Pellmann, bisher Ko-Vorsitzender der Linke-Bundestagsgruppe und wohl auch künftiger Fraktionschef. Diese Fraktion konstituierte sich am Dienstag, und der studierte Pädagoge aus Leipzig sowie seine 63 Kolleginnen und Kollegen müssen sich erst einmal richtig kennenlernen. Denn knapp 50 von ihnen haben noch keine Bundestagserfahrung. Was man weiß: Mehr als die Hälfte sind Frauen (wie bei den Grünen), der Westen ist noch stärker vertreten als der Osten, und es ist mit einem Durchschnitt von 42 Jahren die jüngste Fraktion.
Wie diese politisch tickt, das muss sich indessen erst noch herausstellen. Niemand in der Linken hatte vor drei Monaten, als die Landeslisten gewählt wurden, ernsthaft geglaubt, dass so viele ihrer Kandidaten einziehen. Daraus nicht nur ein buntes, sondern auch handlungsfähiges Team zu machen, das ist die große Aufgabe der nächsten Wochen. Eine Schonfrist wird es nicht geben. Der Bundestag ist mit der Wahl deutlich nach rechts gerückt, Innen- und Außenpolitik dürften konfrontativer werden, und angesichts der Militarisierung wird der Kürzungsdruck in anderen Bereichen größer.
Gerade dabei kommt der Linksfraktion eine entscheidende Rolle zu, etwa bei Verhandlungen über die Schuldenbremse. Die Linke steht in diesem Bundestag in der Verantwortung, den Sozialstaat zu verteidigen und Friedenspolitik zu fordern. Erst recht, wenn die SPD mit der Merz-und-Söder-Union koaliert. Und dann sind da noch die Dauerkonflikte, die linke Bewegungen seit Langem beschäftigen und spalten: Stichworte Nahost und Ukraine.
Wie schnell eine linke Partei und Fraktion sich daran aufreiben und verschleißen kann, hat die letzte Wahlperiode gezeigt. Daraus sollte Die Linke gelernt haben.
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